Die Stadt Tegernsee zahlt ihrem Bürgermeister Johannes Hagn 130 Euro jeden Monat an Fahrtkosten – die nächsten zwei Jahre lang. Dafür verzichtet er auf einen Dienstwagen, der ihm eigentlich zusteht.
Der Stadtkasse spart der Verzicht bares Geld. Ein neuer Sparkurs des Tegernseer Rathaus-Chefs? Wir haben uns auch bei den anderen Bürgermeistern erkundigt.
„Ein Auto ist für mich kein Statement“, sagt Bürgermeister Johannes Hagn auf Anfrage, wieso er auf seinen Dienstwagen verzichtet. Stattdessen fährt er – wie bisher auch – mit seinem zehn Jahre alten Volvo zur Arbeit ins Rathaus und zu Terminen innerhalb und außerhalb der Stadt. Für seine dienstlichen Fahrten erhält er in den kommenden zwei Jahren 130 Euro pro Monat erstattet. Das hat der Gemeinderat beschlossen.
Eigentlich hätte er einen Dienstwagen beim Gemeinderat beantragen können. Er wird auch immer wieder darauf angesprochen, wieso er darauf verzichtet: „Manche sagen, dass man mit einem Auto etwas signalisiert. Für mich ist es ein Fortbewegungsmittel, kein Signal“, so Hagn. Außerdem sei der Dienstwagen für einen Bürgermeister in Tegernsee nicht üblich. Den Zweck erfülle sein Auto auch und wenn die Talbürgermeister mal gemeinsam zum Termin fahren müssten, könne er die anderen darin mitnehmen.
Abgerechnet wird per Fahrtenbuch
Doch die anderen Bürgermeister fahren ebenfalls ihr privates Auto. In Kreuth habe es so etwas wie einen Dienstwagen noch nicht gegeben, sagt beispielsweise Josef Bierschneider. Auch in Gmund habe das noch nie zur Debatte gestanden, sagt Kämmerer Georg Glas. Peter Höß aus Bad Wiessee hat seinen Wagen privat geleast – zu Bürgermeisterkonditionen, erklärt er auf Anfrage. Doch den sogenannten „geldwerten Vorteil“ versteuere er. Seine dienstlichen Fahrten halte er, so Höß, im Fahrtenbuch fest.
Christian Köck aus Rottach-Egern hatte sich erst im vergangenen Jahr einen Neuwagen gekauft. Den hätte er abgegeben, wenn er einen Dienstwagen bekommen hätte: „Ich kann ja nur ein Auto fahren“, so Köck gegenüber der TS. Sein Vorgänger habe zwar einen Dienstwagen gehabt, aber Privatfahrten selbst bezahlt und ebenfalls ein Fahrtenbuch geführt.
Das Fahrtenbuch findet der Tegernseer Bürgermeister besonders nervig. Doch, damit der Gemeinderat eine Fahrtkostenpauschale beschließen konnte, musste er einige Monate lang akribisch aufschreiben, wo er wie weit und zu welchem Zweck gefahren ist.
Auch Christian Köck führt deshalb seit Mai das Fahrtenbuch – ebenfalls mit dem Ziel, eine Pauschale berechnen zu können. Er berechnet darin nur die dienstlichen Fahrten außerorts. Wenn er also innerhalb der Stadt Geburtstagsbesuche macht, ist das zwar dienstlich – bei den Dienstfahrten verbucht er es aber nicht.
Einsparungen in der Gemeindekasse
Dafür verbuchen die Kämmerer deutlich weniger Geld, als es der Fall wäre, wenn ihr Bürgermeister einen Dienstwagen in Anspruch nähme. Rund 6.500 Euro jährlich hatte Rottach-Egern unter Köcks Vorgänger ausgegeben, sagt Gerhard Hofmann. Rund 540 Euro pro Monat kosteten Anschaffung, Unterhalt, Kfz-Versicherung und Steuern die Stadtkasse damals.
130 Euro Pauschale für die dienstlichen Fahrten, die Hagn nun in Tegernsee erhält, klingen dagegen sehr günstig. Die Berechnung der Pauschale richtet sich nach Artikel 48 des Kommunalwahlbeamtengesetzes, nach dem jeder dienstlich gefahrene Kilometer mit 35 Cent abgerechnet wird.
Wie viel die Gemeinde Rottach-Egern für Köcks Fahrten monatlich bezahlen wird, soll sich erst im November zeigen. So lange muss der Bürgermeister noch Fahrtenbuch führen. Doch erste Abrechnungen zeigen schon jetzt eine deutliche Einsparung: In den ersten vier Monaten wurden nur rund 400 Euro abgerechnet – also 100 Euro im Monat weniger. Die Bürgermeister sind mit ihren Regelungen zufrieden. Christian Köck sagt: „Kraft des Amtes muss man nicht alle Vergünstigungen mitnehmen.“
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