Viele Unterschriften sollen von Kindern und Auswärtigen sein. Liegt gar ein Betrugsversuch vor?
Die Unterschriftensammlung gegen die Südspange sei ein “Großangelegter Betrug!” kommentierte eine Leserin vergangenen Donnerstag den Artikel über die Übergabe von 1.300 Unterschriften, die die Initiativen “Hartpenning muckt auf” und “Stop Südumgehung” Ende Juli an Bürgermeister Olaf von Löwis übergeben hatten. Die Leserin schreibt:
Nicht 1300 Bürger haben gegen die Südspange gestimmt. Es waren sehr viele Auswärtige und Kinder. Hochgerechnet sogar der überwiegende Teil der Stimmen.
Nur 200 bis 300 Unterschriften seien verwertbar kommentiert sie unter einem anderen Artikel zum Thema. “Das ist eine Unverschämtheit!” sagt Dr. Christoph Scholz, Vorsitzender von “Hartpenning muckt auf” auf Anfrage. Drei Wochen lang hatte er an den Markttagen auf dem Marktplatz Unterschriften gesammelt und dabei mit vielen Leuten über die Südspange diskutiert. Kinder hätten auf der Liste nicht unterschrieben, sagt er. Vielleicht ein paar Auswärtige, aber niemals in dem Ausmaß, wie es die Kommentatorin behauptet.
Unterschriftenliste ist unter Verschluss
Die Vorwürfe seien völlig aus der Luft gegriffen, findet Scholz. Auf der Unterschriftenliste selbst könne das jedenfalls nicht gründen. Denn diese liegt seit ihrer Übergabe an Bürgermeister von Löwis unter Verschluss, wie dieser auf Anfrage bestätigt.
“Ich habe sie noch nicht aufgeblättert”, sagt er. Wie die Unterschriften zustande gekommen sind, kann er zwar nicht beurteilen. Aber einsehen kann sie niemand. Allein aus Datenschutzgründen wäre eine öffentliche Auslage höchst problematisch. Denn die Unterzeichner haben auch ihre Adressen auf der Liste angegeben. Wenn die Liste also jemand einsehen könnte: “Das wäre fatal”, so von Löwis.
Derweil glaubt Karsten Hense von “Hartpenning muckt auf” an eine Kampagne der Südspangen-Befürworter: “Von denen hatten wir an den drei Marktsamstagen niemanden gesehen”, sagt er auf Anfrage. Vielleicht hätten ein paar Auswärtige unterschrieben, sagt er. Die kämen aber aus Otterfing oder Sauerlach und seien somit ebenfalls von der Südspange betroffen.
Hörensagen und unüberprüfte Beobachtungen
In der Diskussion zeigt sich, wie haltbar die Behauptungen der Kommentatorin sind: Im Kommentar auf einen Blogeintrag habe ein Schreiber erwähnt, dass seine jugendlichen Kinder unterschrieben hätten. Außerdem will die Dame Auswärtige in Diskussionen beobachtet haben, von denen sie den Eindruck hatte, dass sie zur Unterschrift bereit seien.
Mehr als unüberprüfte Beobachtungen und Hörensagen sind das nicht. “Warum sollten Jugendliche nicht unterschreiben?” fragt ein Leser. Die Kommentatorin antwortet:
Ja, auch Jugendliche können unterschreiben. Allerdings darf man das dann nicht als neue Mehrheit gegen die Südspange präsentieren, im Vergleich zu einem demokratisch durchgeführten Bürgerbegehren.
Auch wenn 1.300 Unterstützer viel klingen, machen sie nicht einmal ein Zehntel der 16.721 Holzkirchner Bürger/innen aus. Also weit entfernt von einer Mehrheit. Nicht nur deshalb gibt sich der Bürgermeister bei der Frage nach der demokratischen Verwertbarkeit der Unterschriften gelassen.
Es gibt keinen Grund, die Unterschriften zu überprüfen, sagt Olaf von Löwis. Denn die Gegner wollten lediglich ein Stimmungsbild der Bevölkerung gegen die Südspange vorlegen, aber kein Bürgerbegehren anregen. Danach habe er die Verantwortlichen bei der Übergabe auch gefragt. Ob da also Kinder oder Auswärtige unterschrieben haben: “Da spricht doch nichts dagegen.”
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