Nach massiver Kritik aus allen gesellschaftlichen Bereichen und der Rechtsprüfung der „Osterruhe“-Regelung in den verschiedenen Landes- und Bundesministerien hat die Kanzlerin heute Morgen die Ministerpräsidenten darüber unterrichtet, dass sie die Regelung stoppen wird. In einer anschließenden Videoschalte mit den Länderchefs begründete sie ihre Entscheidung.
Was bleibt ist eine Bitte
Nicht einmal 40 Stunden nach der denkwürdigen Pressekonferenz des Bund- und Ländertreffens in der Nacht von Montag auf Dienstag räumte die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihren Fehler ein und zieht die Regelung und Punkt Vier der aktuellen Beschlüsse zurück. Sie sagt:
Das ist einzig und allein mein Fehler. Ich trage die Verantwortung qua Amt.
Die Idee der Osterruhe sei gut gedacht gewesen, aber in der Kürze der Zeit nicht umsetzbar. Viel zu viele Fragen hätten nicht so gelöst werden können, wie es nötig gewesen wäre. Anschließend bat Merkel alle Bundesbürger um Verzeihung für diesen Fehler und äußerte großes Bedauern über die neuerlich entstandene Unruhe in der Bevölkerung.
Als einer der ersten bayerischen Politiker meldete sich der Chef der Freien-Wähler Hubert Aiwanger auf Twitter zu Wort: „Gründonnerstag-Regelung gekippt. Na also.“ Laut Teilnehmern der Videoschalte zeigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) Verständnis: „Ich habe persönlichen Respekt vor der Erklärung der Kanzlerin. Es ist am Ende besser, jetzt abräumen, wenn es rechtlich nicht geht.“
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