In Weyarn stehen bald Wahlen an. Aber nicht der Gemeinderat oder der Bürgermeister müssen neu gewählt werden. Diese Wahlen sind schon seit einem knappen Jahr durch. Heuer ist das Steuerungsgremium an der Reihe, mit dem die Bürger ein ganzes Stück mehr mitreden können. Für die meisten ein Erfolgsmodell.
Seit 2008 hat Weyarn ein Steuerungsgremium als beratendes Organ zwischen den Arbeitskreisen und dem Gemeinderat. Das Gremium wird alle sechs Jahre gewählt, immer ein Jahr nach der Gemeinderatswahl. Heuer soll die Wahl am 22. April um 19:30 Uhr bei einer Bürgerversammlung im Landgasthof Neukirchen stattfinden. Jeder volljährige Bürger darf sich aufstellen und dann ordentlich mitentscheiden.
Das Gremium besteht aus acht gewählten Mitgliedern und acht gewählten Stellvertretern. Vier mal im Jahr treffen sie sich mit dem Bürgermeister und den Sprechern der Arbeitskreise, die für die Entscheidungen des Gremiums alle ein Stimmrecht haben. Außerdem haben die Mitglieder ein Rederecht im Gemeinderat und das Gremium darf dort auch Anträge einbringen.
Bürgerbeteiligung auch über Dorferneuerung hinaus
Seinen Ursprung hat das Gremium im sogenannten staatlichen Programm zur Dorferneuerung von 1992, erinnert sich Alt-Bürgermeister Michael Pelzer. Ein Teil des Programms war es, mehr Bürgerbeteiligung zuzulassen. Daraus sind die Arbeitskreise entstanden, deren Vorstände als Mitglieder der sogenannten “Teilnehmergemeinschaft” bestellt wurden, wie Pelzer erklärt:
Die Vorstände formulieren darin ihre Ziele, planen und schlagen das dem Gemeinderat vor.
Im Jahr 2006 habe man beschlossen, dass sich dieses Modell der Bürgerbeteiligung für Weyarn bewährt hat und weitergeführt werden soll, so Pelzer. Weil aber die Teilnehmergemeinschaft im Jahr 2013 auslief, musste ein Nachfolge-Gremium gefunden werden, in dem sich die Weyarner Bürger einbringen können, und das die Arbeitskreise koordiniert: das heutige Steuerungsgremium.
Hohes Maß an Expertise in der Bürgerschaft nutzen
Für die Arbeit von Verwaltung und Gemeinderat sind diese Bürger eine große Hilfe. Darin sind sich Michael Pelzer, Leonhard Wöhr und Angelika Viellechner einig: “Das nimmt uns im Gemeinderat eine Menge Arbeit ab”, sagt die FWG-Gemeinderätin, die früher Mitglied des Gremiums war. Auf die Expertise, die die Mitglieder haben, könne die Gemeinde gar nicht verzichten, davon ist Pelzer überzeugt.
Zudem seien viele der Projekte und Einrichtungen, die in den vergangenen Jahren entstanden sind, ohne das Steuerungsgremium im Ort gar nicht möglich gewesen: “Wir haben drei Kindergärten, eine Gemeindebücherei, ein Schwimmbad in Pienzenau, einen Rundweg um den See, sechs Chronikbände, einen Kulturpfad und die Orstdurchfahrt, zählt Pelzer auf.
Ohne Steuerungsgremium sähe Weyarn anders aus
Auch das Projekt am Klosteranger sei darauf begründet. Denn durch eine vom Steuerungsgremium beauftragte Umfrage habe man beispielsweise herausgefunden, dass Hausbesitz für ältere und junge Bürger nicht mehr so attraktiv sei, wie zuvor angenommen: Den älteren Menschen werde das Haus mit zunehmenden Alter zur Belastung. Die Jungen wollen flexibel sein: “Da haben wir erkannt, dass wir Wohnungen brauchen”, so Pelzer.
Auch der amtierende Bürgermeister Leonhard Wöhr zieht eine positive Bilanz: “Die Gemeinde hat zusätzliche Kompetenzen und mehr Meinungsaustausch gewonnen. Außerdem dient das Gremium der Transparenz”, sagt er. Die Bürger haben damit ein zusätzliches Instrument, an dem sie mitwirken können.
Auch Angelika Viellechner empfindet die Arbeit des Gremiums bislang als positiv. Allerdings sollte man für die Zukunft besser herausarbeiten, welche Kompetenzen und Aufgaben das Gremium hat. Das sei in der Vergangenheit nicht immer klar gewesen.
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