Wie steht es um den Holzkirchner Jugendgemeinderat? Eigentlich gibt es ihn ja. Doch er will noch nicht so recht funktionieren. Viele ältere Gemeinderäte begrüßen das Projekt, dennoch sind sie skeptisch. Kann das, was derzeit noch chaotisch anmutet, auch wirklich gutgehen? Die Initiatoren wollen diese Zweifel ausräumen – und noch diesen Sommer voll durchstarten.
Wie steht es um den Holzkirchner Jugendgemeinderat? Es ist still um ihn geworden. Doch von Stagnation kann dennoch keine Rede sein. „Die Jugend hat das Gefühl, nicht gehört zu werden“, sagt Florian Stienen (FWG), Gründungsmitglied des Jugendgemeinderates, den es seit drei Jahren gibt. Und nach wie vor sieht er das Gremium als eine Möglichkeit an, dies zu ändern.
Derzeit befindet sich der Jugendgemeinderat in der konzeptionellen Neuaufstellung. Im November letzten Jahres hatte sich dieser in einer Sitzung des Holzkirchner Gemeinderates vorgestellt, doch das damals präsentierte Konzept war bei den Gemeinderäten auf viel Kritik gestoßen. Strittig war allem voran die Forderung, dass der Jugendgemeinderat gewählt wird.
Kritik an der Forderung nach Wahlen
Olaf von Löwis erinnert sich daran, dass diese Forderung bei einigen Räten für Irritation gesorgt hatte: „Vielen erschien das als zu großer Aufwand, auch noch Wahlzettel zu verschicken“, so der Bürgermeister. Elisabeth Dasch sieht Vorhaben auch jetzt noch kritisch: „Ich sehe keinen Bedarf an einer Legitimierung durch Wahlen.” Für die Vizebürgermeisterin ist diese bürokratische Maßnahme nicht zwingend notwendig, vielmehr solle die Sache an sich im Vordergrund stehen. Denn, so ihre Meinung:
Es ist absolut wichtig, dass die Jugend vertreten wird.
In der Sache, den Jugendgemeinderat prinzipiell zu befürworten, sind sich die Parteien einig. Birgit Eibl von den Freien Wählern betont deswegen: “Wir unterstützen den Jugendgemeinderat.” Martina Neldel von den Grünen findet, dass sich mehr bewegen würde, ginge die Initiative von der Jugend selbst aus. Besonders von Löwis erklärt, dass er den Jugendgemeinderat für eine „sehr, sehr tolle Initiative“ hält, bedauert aber gleichzeitig, „dass es gerade etwas schwierig ist.“
Kritisiert wird auch das Alter: Ein Jugendgemeinderat, in dem 14- bis 27-Jährige sitzen, erscheint vielen Gemeinderäten als unpassend. Wie Dasch sagt, müsse man hier ein Fragezeichen setzen: „Ist man mit Mitte 20 noch jugendlich?“, fragt die Vizebürgermeisterin. Für Löwis ist dies jedoch kein Problem: „Ich sehe es nicht als zwingend notwendig an, dass die Jugendvertretung durch einen Jugendlichen erfolgt.“ Auch ein Älterer könne die jungen Themen adäquat vertreten.
Die Kritik wird ernstgenommen
Stienen sagt, dass er und seine Mitstreiter sich die Kritik zu Herzen genommen haben. Beispielsweise erscheint ihm inzwischen auch eine Altersspanne von 14 bis 21 passender. Am Ziel der Wahlen hält er jedoch fest. Denn ein bloßer Runder Tisch, wie ihn manche Räte vorschlagen, oder ein Beirat, den beispielsweise Neldel empfiehlt, erscheint Stienen zu unverbindlich und zu wenig einflussreich. So ist ein Beirat lediglich ein Gremium mit beratender Funktion, jedoch ohne Entscheidungsbefugnis. „Hier könnten wichtige Themen schnell unter den Tisch gekehrt werden“, so Stienen.
Eine Wahl sei in zweierlei Hinsicht notwendig. Ohne diese sei ein solcher Jugendgemeinderat letztlich nur lose zusammengewürfelt. Gewählte Vertreter seien jedoch explizit dazu legitimiert, die Jugendthemen zu vertreten. „Warum sonst ausgerechnet wir?“, fragt Stienen. „Woher haben ansonsten gerade wir das Recht, die Jugend zu vertreten?“
Zudem fördere eine Wahl eine feste Struktur: „Ohne Wahl werden wir nur als loses Konstrukt wahrgenommen.“ Für Stienen steht fest, dass es einer Wahl bedarf, um auch im etablierten Gemeinderat ernstgenommen zu werden und auch eine gewisse Wirkungskraft zu erzielen. Dabei würden sich die Jugendgemeinderäte ohne Parteizwang, rein als Personen, zur Wahl stellen.
Mit Optimismus in den Sommer
Trotz derzeitigen Schwierigkeiten ist der 24-jährige Student ist optimistisch. In anderen Gemeinden klappe ein solcher Jugendgemeinderat auch sehr gut, warum solle dies nicht auch in Holzkirchen gehen? Bedarf sieht er genug: „In Holzkirchen gibt es sehr viele Jugendliche, die sich Gehör verschaffen wollen.“
Bei der personellen und organisatorischen Neusortierung hilft auch ein Blick nach Baden-Württemberg: In der dortigen Gemeindeordnung ist der Jugendgemeinderat als Beteiligungsmodell explizit vorgesehen, in vielen Gemeinden funktioniert das System vorbildlich. Daran wollen sich Stiening und seine Kollegen orientieren.
Durchstarten wollen sie im Bestfall noch diesen Sommer. Der Bürgermeister würde sich freuen: „Hauptsache, es kommt etwas in die Gänge. Eigentlich warten alle nur aufeinander.“
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