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Aufreger des Jahres - Platz 2: Hetzkommentare gegen Asylbewerber

Das Jahr der „besorgten Bürger“

Von Marius Mestermann

Was bewegte in diesem Jahr die Menschen in und um Holzkirchen? Wir haben nach den Aufsteigern und Aufregern des Jahres 2015 gefragt. Ein immer wieder aufbrandendes Thema war die Hetze im Netz gegen Asylbewerber.Die HS-Leser haben entschieden – Hier kommt Platz zwei der Aufreger des Jahres 2015.

Ein Kommentar dieser Art reicht offenbar nicht aus, um strafrechtlich belangt zu werden.
Dieser Kommentar stellt laut Staatsanwaltschaft keine Hetze dar. Der Grund: das Emoji am Ende.

Nachdem gestern Platz 3 der Aufreger des Jahres vorgestellt wurde, kommt heute der zweite Sieger. Vor allem die friedlichen Demonstration der Asylbewerbern, bei der sie im Regen unter freiem Himmel campierten, bewegten die Kommentatoren. „Erschießt sie halt einfach alle“, hieß es damals auf der Facebookseite der HS.

Der Kommentar wurde von der Redaktion wegen des hetzerischen Inhalts an die Polizeiinspektion Holzkirchen weitergeleitet. Auch für die Beamten war der Sachverhalt sofort klar. Ludwig Feuerreiter, der auf der Holzkirchner Dienststelle für den Staatsschutz zuständig ist, berichtete damals, dass der Kommentator überprüft wurde.

„Die Person war bereits bekannt“, erklärte Feuerreiter. Von der Polizei Holzkirchen wurde das Offizialdelikt dann an die Staatsanwaltschaft München II weitergegeben. Hier bestätigte Sprecher Ken Heidenreich, dass der Fall aus Holzkirchen bearbeitet wird. „Die Ermittlungen dauern gerade noch an“, erklärte er zunächst. Monate später kam dann das ernüchternde Fazit der Staatsanwaltschaft. Die HS berichtete:

Die Tatbestandsmerkmale „zu Hass aufstacheln“ und „zu Gewalt- und Willkürmaßnahmen auffordern“ seien nicht nachweisbar. Der Holzkirchner habe sich nur geärgert und auch nicht damit gerechnet, ernst genommen zu werden.

Auch andere Vorfälle erhitzten immer wieder die Gemüter. Auf dem Gipfel der Empörung gründeten Unbekannte eine Facebook-Seite, die der Stimmungsmache gegen Asylbewerber diente. Ihr Name: „Asyl Watch Landkreis Miesbach“. Die Administratoren sammelten darin willkürlich Meldungen über Straftaten von Asylbewerbern und versuchten, die Berichte zu instrumentalisieren.

Letztendlich ohne Erfolg, wenn man berücksichtigt, dass die Seite Mitte August gelöscht wurde. Bei der Polizei war diesbezüglich eine Anzeige wegen Volksverhetzung eingegangen. Auch der meistgelesene Artikel des Jahres bei der HS verursachte teils heftige Reaktionen. Der Holzkirchner Bürgermeister Olaf von Löwis sagte nach langen Wochen der Aufregung:

Man darf nie jemanden vorverurteilen oder die Asylbewerber alle in einen Topf schmeißen.

Weitere positive Zeichen setzten nach dem vom Thema Flüchtlinge dominierten Sommer zum Beispiel die Warngauer, die sich mit echter Willkommenskultur auf die Ankunft von Asylbewerbern einstimmten. Auch Landrat Wolfgang Rzehak stellt sich gegen den Pessimismus der lauten Hasstipper in der Flüchtlingskrise:

Wir schaffen es, weil wir es schaffen müssen und weil wir es schaffen wollen.

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