“Fühle mich von der Situation überfordert”

Der Marktgemeinderat will führende Regionalpolitiker zu einem Runden Tisch einladen. Thema soll die Holzkirchner Verkehrsproblematik sein. Die anwesenden Gemeinderäte stimmten einem entsprechenden Antrag von Hubert Müller zu. Damit widersprachen sie der Einschätzung des Bürgermeisters.

Bei einem Runden Tisch soll jetzt auch die große Politik für das Verkehrsproblem Holzkirchens sensibilisiert werden.
Bei einem Runden Tisch soll jetzt auch die große Politik für das Verkehrsproblem Holzkirchens sensibilisiert werden.

Zunächst waren die meisten unschlüssig, ob sie den Antrag wirklich ernstnehmen sollten. Hubert Müller (Freie Wähler) hatte den Wunsch geäußert, einen Runden Tisch zum Verkehr in Holzkirchen zu veranstalten und Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt einzuladen. Die Verkehrssituation sei noch immer äußerst problematisch, zudem stamme Dobrindt aus der Region. Es war einer von insgesamt drei Punkten, die Müller zur Sprache brachte.

Man müsse an höhere Stellen herantreten und das Anliegen mit Nachdruck auf die Agenda setzen, so Müller: „Wenn jemand eine Lösung weiß, soll er es sagen. Aber ich als Gemeinderat fühle mich von der Situation überfordert.“ Seiner Ansicht nach ist die Marktgemeinde Holzkirchen mit dem Bau der Nordumfahrung in Vorleistung getreten und wurde danach von den übergeordneten Organen alleingelassen.

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Antrag verursacht rege Diskussionen um die Verkehrsproblematik

Angesichts des Bundesverkehrswegeplans, der im Herbst diesen Jahres einegreicht werden soll, müsse man noch einmal auf die kritische Lage hinweisen. Laut dem Bundestagsabgeordneten Alexander Radwan wurden zur Fortschreibung des BVWP circa 1.500 Projekte für Straßeninfrastruktur eingereicht. Erstmals könne die Öffentlichkeit durch Stellungnahmen zur Erarbeitung des Plans beitragen, jede dieser Stellungnahmen werde einzeln ausgewertet.

Bürgermeister Olaf von Löwis zeigte sich indes wenig begeistert von Müllers Antrag. Er halte einen Runden Tisch nicht für den besten Ansatz, da dort nicht die richtigen Institutionen zusammenkommen würden. Eher sollte man die Ergebnisse des Arbeitskreises Verkehr abwarten, der sich bereits seit August 2014 mit der Problematik befasst. Vertreter übergeordneter Behörden seien hier bereits häufig in die Diskussion miteinbezogen. Das erklärte Ziel des Arbeitskreises ist „eine Verkehrsberuhigung unter Einbeziehung städtebaulicher Aspekte in Holzkirchen und allen seinen Ortsteilen.“

Marktgemeinderat stimmt dem Antrag mit knapper Mehrheit zu

Die Resultate des AK sollen baldmöglichst mit dem Landratsamt Miesbach und den zuständigen Bauämtern besprochen werden. Bis dahin werden wohl auch weitere Analyseergebnisse aus dem Stadt- und Verkehrsplanungsbüro Kaulen vorliegen, das zuletzt Zählungen und Befragungen in Holzkirchen durchgeführt hatte. Nachdem Hubert Müllers Antrag um Dobrindt gekürzt und leicht angepasst worden war, stimmte der Marktgemeinderat ab.

Am Ende konnten sich die Befürworter des Runden Tisches mit 12 zu 10 Stimmen durchsetzen. Damit bekräftigten sie die allgemeine Forderung nach mehr überregionaler Koordination. Zum Kreis der Eingeladenen sollen führende Regionalpolitiker sowie Vertreter der Bauämter Rosenheim und Weilheim gehören. Dass der Runde Tisch jedoch die große Lösung bringen wird, ist unwahrscheinlich.

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