Nach einem Infoabend Mitte April änderte sich jedoch die Stimmung. In der Gemeinderatssitzung am gestrigen Dienstagabend wurde nun darüber abgestimmt, ob das „Nein“ für den Probebetrieb weiter Bestand hat oder nicht.
Es war der erste große Tagesordnungspunkt auf der langen Liste der öffentlichen Gemeinderatssitzung am gestrigen Dienstagabend. Und nach 21 Uhr stand fest: Der Gemeinderatsbeschluss vom 25.02.2014 ist Makulatur.
Mit dreizehn „Ja“- zu drei „Nein“-Stimmen votierten die Ratsmitglieder für die Aufhebung des Beschlusses in Sachen Digitalfunk vom Februar diesen Jahres. Im Klartext: Die Ablehnung gegen einen Masten auf eigener Flur und den Probebetrieb ist damit aufgehoben.
Die Fragen sind nun geklärt
Dem relativ eindeutigen Abstimmungsergebnis war eine erneute Diskussion vorausgegangen. Bürgermeister Andreas Hallmannsecker leitete das brisante Thema ein:
Man hat damals gesagt, solange so viele Fragen nicht beantwortet sind, machen wir nicht mit.
Doch mit der Anhörung vieler Experten und der Infoveranstaltung im Frühjahr seien die wichtigsten Fragen beantwortet worden. „Wir haben jetzt auch ein Schreiben vom Innenministerium, dass keine weiteren Mobilfunkbetreiber den Masten mitbenutzen. Das finde ich wichtig.“
Für die Gegner unter den kommunalen Vertretern zu wenig, um ihre Bedenken zu zersteuen: „Ich kann nicht dafür stimmen. Mein Bauchgefühl sagt ‘Nein’“, erklärte Kordula Killer (FWG) mit Nachdruck. Günter Schuler von der SPD schloss sich dieser Meinung an. „Man wählt zwischen Pest und Cholera. Ich bin dagegen, dass man einwilligt“, monierte Lorenz Hilgenrainer von der Valleyer Liste.
Nicht jeder Gemeinderat ist begeistert
Skepsis bestand auch bei den Befürwortern. Josef Klaus Junior von den Christ-Sozialen brachte es auf den Punkt: „Ich bin nicht begeistert. Es ist blöd, dass wir den Beschluss eines alten Gemeinderates aufheben, aber es ist meiner Ansicht nach sinnvoll.“
Ausschlaggebend sei für ihn wie für mehrere Räte, dass ihr „Dafür“ von dem Wunsch der hiesigen Feuerwehr für den neuen Funk beeinflusst sei. Das erneute Aufgreifen der Thematik begründete Hallmannsecker:
Neue Erkenntnisse bringen eine neue Entscheidung.
Der nächste Tagesordnungspunkt – die Teilnahme der Gemeinde am erweiterten Probebetrieb des BOS-Digitalfunks ab Oktober 2015 – wurde deshalb im selben Atemzug mit drei Gegenstimmen beschlossen. Für die Gemeinde geht es im nächsten Schritt nun darum, einen geeigneten Standort für einen Sendemasten auf eigener Flur zu finden.
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