Koordinierter Breitbandausbau gestoppt – Zweckverbund scheitert an EU-Vorgaben

Von Redaktion

Ergänzung vom 18. Januar
„In den nächsten Jahrzehnten wird die flächendeckende Verfügbarkeit mit breitbandigem Internet ähnlich selbstverständlich sein wie der Anschluss an das Kanalwassersystem oder die Versorgung mit einer Telefonleitung.“

Mittlerweile ist diese Einsicht Konsens. Und die Gemeinden tun gut daran und teilweise auch ihr bestes, dass die Bürger und natürlich auch die Unternehmen gute Möglichkeiten für einen ausreichenden Internetanschluß vorfinden.

Damit dies in unserem Landkreis auch effizient umgesetzt werden kann, hatte die SMG (Standortmarketing-Gesellschaft) im August letzten Jahres ihr Konzept für einen landkreisweiten Breitband-Zweckverbund vorgestellt. Die Idee dahinter: Da jede Gemeinde im Rahmen der Breitbandinitiative Bayern 100.000 Euro für den Ausbau der eigenen Breitbandinfrastruktur abrufen darf, wollte man diese Summen bündeln und damit auch die Ausschreibungen für alle am Zweckverbund beteiligten Gemeinden.

Leider wird daraus nun nichts mehr. In einer Bürgermeister-Informationsrunde musste die SMG die Pläne für den Zweckverbund abblasen. Der Grund sind Vorgaben der EU, die es nicht gestatten, dass solche Projekte über einem Zuschussbetrag von 500.000 Euro liegen.

Strategiegespräch zur Breitbandversorgung im Haus der Wirtschaft

Das bedeutet für die Gemeinden, dass jeweils eine Einzelausschreibung durchgeführt werden muss, um den Netzausbau, wie beispielsweise in Ostin, voranzutreiben. Dabei schlagen die Experten vor, dass dies auch ohne weiteres in Eigenregie erfolgen könnte. Dies hätte den Vorteil, dass sich dann das Teilstück des Netzes im Eigentum der Gemeinde befindet und bei Bedarf problemlos nachgerüstet werden kann. Auch die dann entstehende Wettberwerbssituation hätte positive Auswirkungen auf Qualität und Preis des Netzes.

Wie man am Beispiel Ostin sieht, bringt es nämlich nichts, wenn man sich von vornherein auf einen Anbieter festlegt. Die Firma CS Airnet war zwar da, hat die interessierten Bürger über ihre Leistungen informiert, aber danach ist nichts mehr passiert.

Man könnte auch sagen, CS Airnet hat eine Möglichkeit gesehen, ihre relativ teure und nicht sehr hochbitratige Lösung vorzustellen und schnell an den Mann zu bringen. Unabhängig davon, ob es für die Ostiner eine deutliche Verbesserung zu einem akzeptablen Preis bedeutet hätte.

Interessant ist, dass die Gemeinde Gmund “das Angebot inzwischen hinten angestellt” so Geschäftsleiter Alfons Besel Anfang Dezember. Der Grund sei das geringe Interesse der Bürger.

Dazu ein Bewohner aus Ostin, der auf das Interesse und die unterschiedlichen Übertragungsgeschwindigkeiten angesprochen, meint:

CS-Airnet hat sich bis jetzt jetzt nicht mehr gemeldet. Diese wollten das Angebot nochmal überprüfen, was es bedeutet eine 3000´er Leitung zu ermöglichen.
Angeboten wurde nur eine theoretische 1000´er. Klar, dass die Ostiner Bürger da nicht begeistert sind, wenn diese schon eine 800´er haben.

Ursprünglicher Artikel vom 14. August:
Anfang der Woche hatte die SMG (Standort Marketing Miesbach) zusammen mit der dafür beauftragten Firma eine landkreisweite Studie über „Schnelles Internet“ oder Breitband vorgestellt. Daran hatten sich 15 der 17 Kommunen beteiligt.

Das wie oder wer der Präsentation ist in diesem Zusammenhang aber nicht das wichtigste. Entscheidend ist was kam dabei raus und was bedeutet das für die Zukunft. Für uns natürlich am interessantesten was bedeutet das für das Tegernseer Tal und die 5 Gemeinden.

Der IST-Zustand im Tal zeigt:
Der Wunsch in Haushalten und Unternehmen an schnellem Internet ist in beiden Gruppen vorhanden. Aber vor allem für die Unternehmen ist ein schneller Internet-Zugang oft ein wichtiger Standort-Faktor. Und das wird in den nächsten Jahren auch noch mehr zu DEM entscheidenden Standort-Faktor werden. Ohne schnelle Leitung wird sich kaum ein Firma niederlassen.

Zwei Drittel aller befragten Betrieb sehen den Breitbandausbau als wichtig bis sehr wichtig für ihr Unternehmen an

Dass schnelle Leitungen in Zukunft immer wichtiger werden, dürfte allen Beteiligten klar sein: Immer mehr Angebote, wie Fernsehen oder Musikhören über das Netz werden immer mehr Datenkapazität brauchen.

Kommt der Zweckverband?

Der Frage nach dem Wie werden sich die Gemeinden bis zum Jahresende stellen müssen. Für Ende Oktober ist eine Dienstbesprechung der Bürgermeister vorgesehen, bei der das Thema zur Sprache kommt. Dann wird sich auch entscheiden, ob wirklich alle Gemeinden an einem Zweckverband mitmachen wollen. Ziel des Verbandes soll sein, dass sich alle an allen Kosten beteiligen; also nicht nur an den Kosten für den eigenen Ausbau. Im Klartext ist das quasi sowas wie der Länderfinanzausgleich auf Bundesebene – die Gemeinde, die gerade Geld für den Ausbau braucht, bekommt das Geld aus dem Einheitstopf. Wer gerade nichts braucht zahlt trotzdem und bekommt vielleicht später etwas.

Da im Tal die Leitungen zur Zeit eigentlich erstmal OK sind, würden wir also die ersten Jahre erstmal „Einzahler“ sein und den Vorteil des Zweckverbandes erst in einigen Jahren spüren, wenn es heißt, z.B. Glasfaserkabel im Tal zu verlegen – oder was man in ein paar Jahren eben nutzt. Die Entwicklung schreitet gerade in dieser Branche wahnsinnig schnell voran und der momentan gute Datendurchfluß im Tal kann in ein paar Jahren schon eine lahme Gurke sein.

Das Tegernseer Tal ist gut versorgt mit DSL

Die Kosten für jede einzelne Gemeinde sind also nur schwer abschätzbar. Ein Zweckverband würde auf jeden Fall helfen mit der Entwicklung standhalten zu können und den kompletten Landkreis permanent mit der besten Technik zu versorgen. Langfristig kommt das auch dem Tegernseer Tal zugute. Welche Kosten damit auf die einzelnen Gemeinden oder sogar auf den einzelnen Bürger zukommen weiß derzeit natürlich noch niemand.

Auf den folgenden Folien sieht man den Ist-Zustand im Tal: (einen Auszug aus der Präsentation gibt es hier zum Runterladen)

Die Momentane Abdeckung zeigt, dass es rings um den Tegernsee zur Zeit recht gut mit zeitgemäßen DSL-Leitungen (grüne Punkte) abgedeckt ist

Knapp die Hälfte der befragten Haushalte im Landkreis wünscht sich eine schnellere Internetleitung
mmerhin ein gutes Drittel der Befragten hat ein beruflich genutztes Büro im eigenen Haushalt und ist auf schnelle Leitungen angewiesen
Immerhin ein gutes Drittel der Befragten hat ein beruflich genutztes Büro im eigenen Haushalt und ist auf schnelle Leitungen angewiesen
Die starke Hälfte aller Betrieb ist momentan mit einer guten DSL-Leitung zufrieden. 14% wünschen sich aber heute schon extrem schnelle Leitungen mit 16 Mbit/s und mehr


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