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Bundesverkehrswegeplan: Löwis bezieht Stellung

Schlecht fürs Klima

Von Laura Lorefice

Am Mittwoch soll Merkels Kabinett den Entwurf des Bundesverkehrswegeplan (BVWP) billigen. Doch wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, fordern die Grünen die Kanzlerin nun dazu auf, den Plan zu stoppen – zu klimafeindlich sei der Entwurf. Das sehen auch einige Holzkirchner so. Dabei bezog Holzkirchens Bürgermeister in Sachen Südumfahrung gerade erst Stellung.

Eine Südumfahrung soll das hohe Verkehrsaufkommen im Ort auflösen. /Archivbild
Durch eine Südumfahrung soll die Marktgemeinde von dem hohen Verkehrsaufkommen im Ort entlastet werden. /Archivbild

Mitte Juli trafen sich alle Bürgermeister der im BVWP aufgeführten Gemeinden und Vertreter des Landkreises Miesbach und Bad Tölz-Wolfratshausen mit Verkehrsminister Alexander Dobrindt, um gemeinsam über den Entwurf zu diskutieren. Wie Holzkirchens Bürgermeister Olaf von Löwis betonte, „war es kein Geheimtreffen der CSU“. Dabei positionierte sich von Löwis ganz klar:

Ich setze mich für eine Realisierung aller drei Umfahrungen ein. Alle drei – Holzkirchen, Hartpenning und Kurzenberg – besitzen Planungsrecht und somit ist eine gemeinsame Planung möglich und auch rechtlich.

Er möchte alle Bürger vom vielen Verkehr entlasten und sieht die Umfahrungen als Hilfe. Bei dem Treffen ging es um die Projekte in Holzkirchen, Hartpenning, Kurzenberg, Waakirchen, Gmund und Bad Tölz. Letzteres sei schon am weitesten fortgeschritten und man rechne mit einer Realisierung für übernächstes Jahr. Obwohl das Tölzer Projekt nie von den Bürgern angezweifelt wurde und reibungslos ablief, hat es nunmehr 16 Jahre gedauert, bis man soweit kam, so von Löwis.

Grünen fordern Dobrindts Pläne zu stoppen

Das zeige, um welche Zeiträume es hier gehe und so könne man sich ja vorstellen, dass es in Holzkirchen länger dauert. Jede Trasse habe eine Berechtigung und man betrachte die Projekte auch überregional – somit werden „alle in Frage kommenden Varianten einer Prüfung unterzogen“, erklärte der Bürgermeister auf der vergangenen Gemeinderatssitzung.

Wie die Süddeutsche Zeitung jetzt aber berichtet, fordern die Grünen Kanzlerin Angela Merkel dazu auf, die Verkehrspläne von Dobrindt zu stoppen. In dem Schreiben heißt es von Fraktionschef Anton Hofreiter und anderen Grünen-Abgeordneten:

Der Entwurf des Verkehrsministers ignoriert fast alles, was in Sachen Klima- und Umweltschutz je vereinbart wurde.

So sehe der Plan des Verkehrsministers „Treibhausemissionen als gegeben an“ und falsch gestellte Weichen, die man jetzt stellt, würden den Plan zu einer schweren Hypothek für die Zukunft machen. Das sieht auch die Holzkirchner Bürgerinitiative „Stop Südumgehung“ so. Ursula Eberharter spricht der Artikel in der Süddeutschen Zeitung aus der Seele:

Es ist nichts Neues, dass ein Umdenken stattfinden muss, nur prellt das an den Hauswänden des Holzkirchner Rathauses ab.

Eberharter sieht in der Umsetzung einer Südumgehung ebenfalls den Klimawandel und die Naherholungsgebiete gefährdet und hofft darauf, dass Dobrindt in seinem „Größenwahnsinn“ gebremst wird.

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