Jetzt steht auch eine Neuordnung der Ausschüsse an. Doch Neresheimer gibt sich zuversichtlich.
Die neueste Entwicklung könnte die ohnehin schon schwierigen Verhältnisse im Wiesseer Gemeinderat noch anheizen. Denn vor Kurzem hat Beate Meister die Fraktion der ranBW verlassen – ohne ihren Fraktionskollegen vorher Bescheid zu geben. Diese erfuhren erst aus der aktuellen Sitzungseinladung von der Entscheidung ihrer ehemaligen Mitstreiterin.
Meister schon früh skeptisch
Schon vor der Wahl hatte es Gerüchte um eine Abspaltung Meisters von der Liste der ranBW gegeben. Dies hatte Meister gegenüber der Tegernseer Stimme damals allerdings abgestritten. Gleichwohl ließ sie ihre ablehnende Haltung gegenüber „Fraktionen“ durchblicken. Sie wolle von Punkt zu Punkt selbst entscheiden und Argumente gelten lassen. „Das ist doch selbstverständlich“, sagte Meister damals. „Auf Abstimmungsloyalität zu setzen – entgegen ihrer ‘Überzeugung’ – war noch nie zu erwarten und ist auch nicht statthaft“, erklärt Rolf Neresheimer.
Sich selbst bezeichnet die Wiesseerin als parteilos, unabhängig, klar, offen und demokratisch. Nach wenigen Monaten ist ihr die politische Realität im Wiesseer Gemeinderat jetzt wohl zu viel geworden. Insbesondere die kritische Haltung ihrer Fraktion zum Vorstandsposten von Robert Huber im Kommunalunternehmen sah Meister nicht gern. Zu den Gründen ihres Austritts will sich Meister allerdings erst am Donnerstag äußern.
Neues Machtgleichgewicht im Gemeinderat?
Dieser Austritt könnte die Realitäten im Gemeinderat nun verschieben. Denn eine Fraktion muss laut der Wiesseer Geschäftsordnung mindestens drei Personen umfassen. Mit dem Austritt Meisters verliert Rolf Neresheimer damit auch den Status eines Fraktionsvorsitzenden. Daher muss in der kommenden Gemeinderatssitzung auch die Sitzverteilung in den diversen Ausschüssen der Gemeinde Bad Wiessee neu berechnet werden. Neresheimer sitzt unter anderem im Finanzausschuss.
Doch der ehemalige Bürgermeisterkandidat gibt sich zuversichtlich, diese Sitze trotz des Austritts Meisters behalten zu dürfen. Als sogenannte Ausschussgruppe könne die ranBW weiterhin mit je einem Sitz die Gremien besetzen, so Neresheimer.
Denn die Ausschüsse müssen nach Aussage der Kommunalaufsicht des Landratsamtes nach der Stärke der Gruppe, beziehungsweise Fraktion vergeben werden. Inwieweit er nicht mehr zu den Fraktionssprechersitzungen eingeladen wird, werde sich zeigen. „Aber wenn nicht, kann ich damit gut leben“, so Neresheimer.
Nachtreten will Neresheimer trotz des ungewöhnlichen Austritts gegen Meister nicht. „Wir sind sicher, dass sie ihre Ziele und Vorstellungen so besser darstellen und umsetzen kann“, lässt Neresheimer verlauten. Sie werde auf ihre Weise den „Laden aufmischen“.
Spannend dürfte es vor allem in kommenden Abstimmungen werden. Sollte Meister ihre Stimme in wichtigen Themen der Meinung von SPD und Wiesseer Block anschließen, stünde die Opposition einer Mehrheit von zwei statt wie bisher einem Sitz gegenüber.
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