Der Vorsitzende des Rechnungsausschusses, Leonhard Obermüller, erprobt auch als Rechnungsausschussvorsitzender des Landkreises, bescheinigte seiner Gemeinde bei ihrer gestrigen Ratssitzung „Punktlandungen“ bei der Finanzplanung, ein seriöses Finanzgebaren und hob ein Plus in der Gewerbesteuer hervor. Der Gesamthaushalt von 13,62 Millionen Euro sei rechnerisch deutlich über dem Haushaltsansatz von 8,58 Millionen Euro. Doch das liege an buchungstechnischen Verschiebungen durch Entnahmen aus den Rücklagen und Zuführungen in die Rücklagen.
Es gebe keine massiven Veränderungen gegenüber der Planung. „Alles war gut angesetzt.“ Die Rücklagen Warngaus bezifferte er mit 3,889 Millionen Euro. Im Februar 2017 werde die letzte Rate eines Kredits getilgt, der als KfW-Darlehen für erneuerbare Energien notwendig gewesen sei. Damit könne die Gemeinde praktisch als schuldenfrei gelten.
Mieten und Pachten wurden behutsam angehoben
Auch die Miet- und Pachteinnahmen der Gemeinde wurden, so Obermüller, überprüft. Sie sind an den so genannten Verbraucherpreisindex geknüpft und sollten alle fünf Jahre angepasst werden. Das wurde aber schon länger nicht mehr gemacht. Jetzt hat man eine behutsame Anhebung vorgenommen. Eine zweite Empfehlung gab der Rechnungsausschuss bei der Hundesteuer. Denn im Gemeindevergleich liege Warngau ziemlich weit unten, die Kosten seien aber durch Maßnahmen wie Tütenautomaten an Straßen und Wegen gestiegen.
Buch darüber zu führen, welche Flächen und Immobilien im Eigentum der Gemeinde sind, sei, so Obermüller, „bei unserem Haushalt nicht zwingend“. Auf eine Berechnung der Vermögenswerte werde mit Rücksicht auf den hohen Arbeitsaufwand für die Verwaltung verzichtet. Eine reine Auflistung, die es bisher nicht gebe, sei aber in Arbeit.
Spenden und Zuschüsse großzügig gewährt
Insgesamt attestierte der Ausschuss der Gemeinde, die Regeln der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit eingehalten zu haben und ein ordnungsgemäßes Finanzgebaren. Obermüller empfahl seinen Kollegen, die Feststellung der Jahresrechnung zu beschließen, die dann einstimmig erfolgte.
Das gute Ergebnis der Rechnungsprüfung dürfte es den Warngauer Gemeinderäten dann erleichtert haben, die jährlichen Spenden- und Zuschussgesuche einer Reihe von Vereinen und Organisationen mit Zahlungen zwischen 200 und 600 Euro positiv zu bescheiden. Dazu gehören unter anderem die Deutsche Verkehrswacht, das Katholische Bildungswerk im Landkreis Miesbach e. V., der Caritasverband der Erzdiözese München und Freising e. V., die Holzkirchner Tafel e. V., Schulschach Landkreis Miesbach e. V. – ein Verein, der auch Warngauer Schüler mit herausragenden Ergebnissen unterstützt, der Förderverein Katholische Dorfhelferinnen & Betriebshelfer in Miesbach und die „Initiative Warngau hilft“.
Der Kreisverband der VHS geht leer aus
Keine Zustimmung zu seinem Beihilfeersuchen erhielt der Kreisverband der Volkshochschulen im Landkreis Miesbach e. V. Bis heute sei nicht klar, auf welche Weise dieser Dachverband den einzelnen VHS im Landkreis denn tatsächlich Arbeit abnehme, erklärt Bürgermeister Thurnhuber. Es liege immer noch keine diesbezügliche Aufstellung vor, obwohl dieses Problem schon in den vergangenen Jahren bestanden habe.
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