Nach Tegernsee und Bad Wiessee verlangt auch Kreuth ab sofort Parkgebühren. Das haben die Gemeinderäte einstimmig auf ihrer Sitzung am Donnerstag Abend entschieden.
Uneins war man sich allerdings bei der Standort-Frage der kostenpflichtigen Parkplätze. Und auch über die Funktionalität der drei jeweils 5.000 Euro teuren Parkautomaten wurde diskutiert.
Auf Einheimische, Wanderer und Tagesausflügler kommt in Kreuth eine Gebührenpflicht zu. Zuerst müssen jedoch die beschlossenen Parkautomaten angeschafft und aufgestellt werden. Dann jedoch steht den Einnahmen in Bayerwald, beidseits in der Klamm, in Wildbad Kreuth, am Minigolfplatz sowie am Kurpark nichts mehr im Weg.
Doch damit nicht genug, wie Kreuths Bürgermeister Josef Bierschneider betont: „Stufenweise sollen auch alle übrigen Parkplätze folgen“.
Moderate Preise
Dabei soll zukünftig das Parken in der ersten halben Stunde kostenlos bleiben. Umsonst parkt man auch abends und wenn man, wie Touristen, im Besitz einer Gästecard ist. Wer sein Auto bis zu einer Stunde abstellt, zahlt künftig einen Euro. Bis zu drei Stunden kosten zwei Euro. Und für einen kompletten Tag werden drei Euro fällig.
„Die Preise sind sehr moderat“, meint Martin Walch (SPD), dem es ein Anliegen ist, dass die Parkplätze vorher nochmals saniert werden. „Wenn die Parkplätze schlecht in Schuss sind und wir für die Nutzung Geld verlangen, dauert es nicht lange bis deswegen Unmut aufkommt“.
Parkgebühren sollen Haushalt entlasten
Walch war es auch, der erstmals Öffentlich in der Februar Sitzung des Gemeinderates die Einführung von Parkplatzgebühren anregte, nachdem sie bereits zuvor bei den Haushaltsberatungen auf der Agenda gestanden sind. Ein Haushalt, der Walch eher wie ein Streichkonzert denn ein Wunschkonzert vorgekommen sei. Das bestätigte nun auch nochmals Bürgermeister Josef Bierschneider: „Jahr für Jahr erwirtschaften wir immer gerade genug, um über die Runden zu kommen.“
Noch dazu habe man laut Bierschneider in Kreuth in den letzten Jahren sehr viel Geld für die Instandhaltung, den Ausbau und die Pflege von Parkplätzen, Wanderwegen sowie der Langlaufloipen in die Hand genommen. Außer Spesen nichts gewesen, könnte man sagen. Denn durch die bisher freiwillige Gebühr an den Loipenparkplätzen kommt so gut wie nichts in die Kasse der Gemeinde. Bierschneider dazu: „Außer vielleicht Müll lassen die Besucher nicht viel da.“
Je 1.000 Euro mehr für solarbetriebene Funkautomaten
Bezahlt werden kann die Gebühr fürs Parken in Zukunft dann nicht nur mit Münzgeld, sondern auch mit EC-Karten. „Dann hat man auch keine Ausrede kein Kleingeld dabeigehabt zu haben“, sagt Bierschneider. Diese Funktion kostet pro Automat etwa 1.000 Euro zusätzlich.
Neben der bargeldlosen Zahlung, melden sich der Automat via Funksignal unter anderem wenn ein Defekt auftritt, die Kasse gelehrt oder Wechselgeld nachgefüllt werden muss. Diese Funktionalität war zwei Gemeinderäten dann doch zu teuer, was aber nichts an der Tatsache änderte, dass sich das Gremium am Ende mit deutlicher Mehrheit für die “Hightech-Lösung” entschied. “In den 5.000 Euro sind zudem die Kosten für Fundamente und Beschilderung enthalten”, erklärt Bierschneider.
Wichtig zu wissen ist auch, dass keiner der genannten Parkplätze in Gemeindebesitz ist. Der Grund muss von den Staatsforsten und der Weißachau-Gemeinschaft gepachtet werden. Diese bekommen wiederrum eine Beteiligung an den Umsätzen. Die genauen Vertragsmodalitäten hierzu hat der Gemeinderat in nichtöffentlicher Sitzung abgesegnet.
Kontrollen kosten 700 Euro für 20 Stunden im Monat
Und damit die Automaten nicht völlig „umsonst“ für 5.000 Euro das Stück aufgestellt werden, will die Gemeinde die Gebührenabgabe auch kontrollieren lassen. „Ohne Kontrollen keine Zahlungsmoral“, betont der Bürgermeister. Im Auftrag Kreuths soll das zukünftig Mitarbeiter der Firma K+B übernehmen. Dabei legt Kreuth die Frequenz der Kontrollen selbstständig fest. In den internen Kalkulationen sind hierfür 20 Stunden pro Monat und ein Budget von 700 Euro eingeplant.
Offen war am Ende die Frage nach der Regelung bei Hochzeiten, Beerdigungen, Fußballspielen oder Eisstockturnieren. “Das können wir den Bürgern doch nicht zumuten, bei solchen Anlässen fürs Parken Geld zu bezahlen,” war die Meinung von mehreren Gemeinderäten. Für Bierschneider bedeutet das allerdings kein großes Problem: „Wir finden da sicher eine sehr kulante Lösung.“ So stellte der Kreuther Bürgermeister auch klar, dass nicht vom ersten Tag an „Knöllchen“ verteilt werden.
Folgen für Almwirtschaften?
Bis das Parken überall etwas kostet, werde es vor allem beim Batznhäusl und der Riedlerstubn “Schlupflöcher” für Parkgebührensparer geben. Das vermutet nicht nur Wolfgang Rebensburg. Die anschließende Diskussion um eine grundsätzliche Gebührenbefreiung der innerörtlichen Parkplätze wurde mit neun zu sechs Stimmen abgelehnt.
„Das ging jetzt aber ziemlich zügig von heute auf morgen“, so ein Einheimischer im Anschluss an die Donnerstagssitzung. Dabei wundert den Mann vor allem eines: „Dass nicht über die negativen Folgen für die Almwirtschaften gesprochen wurde, hat mich dann doch ein wenig gewundert.“
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