Schwache Beteiligung der Tal-Bürger

Wenn es allein nach den Tal-Bürgern gehen würde, dann hätte das Volksbegehren gegen Studiengebühren keine Chance gehabt. Trotz eines deutlich spürbaren Endspurts hat keine der fünf Gemeinden im Tal die zehn Prozent Hürde genommen.

Damit hebt sich die Region deutlich vom bayernweiten Trend ab.

Demonstration gegen Studiengebühren in München im Jahr 2012 / Quelle: indymedia.org
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Das Volksbegehren zu den Studiengebühren wurde angenommen. Bayernweit haben sich nach dem vorläufigen Endergebnis knapp 15 Prozent der stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger für eine Abstimmung über die Studiengebühren ausgesprochen.

Abstimmung lässt Tal-Bürger kalt

Damit ist nun wieder die Landesregierung am Zug. Sie kann jetzt entweder die Studiengebühren abschaffen oder aber sie lässt es darauf ankommen und lässt die Bürger in einem Volksentscheid, der wohl im Sommer oder Herbst stattfinden würde, selber entscheiden.

Wie auch immer sie sich entscheiden wird, eine Gros der Bürger aus dem Tegernseer Tal scheint sich wenig bis gar nicht dafür zu interessieren. Keine Gemeinde schaffte es bis zum gestrigen Ende der Abstimmung die zehn Prozent Hürde zu knacken.

Gmunder am engagiertesten

Am engagiertesten zeigten sich noch die Gmunder Bürger mit insgesamt 344 abgegebenen Unterschriften, was 7,6 Prozent der Stimmberechtigten ausmacht. Knapp dahinter folgt Wiessee mit 7,3 Prozent. Schlusslicht im talweiten Vergleich ist Rottach mit nur 5,9 Prozent.

Und das, obwohl es zum Ende hin noch einen richtigen Endspurt gab. „An den letzten Tagen war schon deutlich mehr los“, erklärt Monika Schmidt vom Einwohnermeldeamt Rottach-Egern. Und auch ihr Wiesseer Kollege Edo Memic kann das nur bestätigen:

Am vergangenen Donnerstag und besonders am letzten Tag war schon erheblich mehr los. Ganz zu Anfang kam dafür fast niemand.

Besonders gut messbar ist der Endspurt anhand der Zahlen des Landkreises. Hatten sich am Dienstag erst 6,6 Prozent der Bürger eingetragen, schaffte es der Landkreis an einem Tag noch einmal um 4,3 Prozentpunkte zuzulegen und damit die psychologisch wichtige Marke von zehn Prozent doch noch zu knacken.

Tegernseer Stadtrat Thomas Mandl (SPD) und Initiator eines Aktionsbündnisses gegen Studiengebühren freut sich trotz des schwachen Betiligung im Tal sehr über das Ergebnis der Abstimmung gegen die „unsoziale Uni-Maut“. Dies sei ein Sieg der direkten Demokratie und ein deutliches Zeichen der Bürger.

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