Ein Kommentar von Benno Kirschenhofer
Nach den Missverständnissen, Anwürfen, Alleingängen und ideologischen Grabenkämpfen im Verlaufe dieses wohl unseligsten Kapitels in der jüngeren Otterfinger Kommunalpolitik wäre es nun verfrüht und übermütig, bereits von einem „Sportsgeist“ zu sprechen, der in den Gemeinderat eingezogen ist. Aber Tauwetter. Immerhin.
Aus dieser Annäherung sollte nun der Startpunkt für einen sachlichen kommunalpolitischen Entscheidungsprozess erwachsen, wie er sich für eine repräsentative Demokratie gehört. Wie ihn sich Leute wünschen, die mehr oder weniger in der Hoffnung wählen gehen, dass in einer Legislaturperiode etwas vorwärts geht und nicht, dass Mandatsträger hinschmeißen, weil ihnen alles zu blöd wird.
„Macht der Gemeinderat den Bürgerentscheid rückgängig?“, titelte der Merkur in seiner Meldung über die betreffende Sitzung. Da gibt es nichts rückgängig zu machen! Der Bürgerentscheid ist rechtlich nicht mehr bindend, also allein deswegen schon für das weitere Vorgehen kommunalrechtlich nur noch so relevant wie beispielsweise diese meine Zeilen.
Wut baut keine Sportzentren
Darüber hinaus dürfte es dem einen oder anderen langsam deuchen, dass – und das ist eben manchmal ein Malus direkter Demokratie – der eine oder andere Prozentpunkt des Ergebnisses der Lust am „Denkzettel“ geschuldet war. Man darf nicht unterstellen, dass Bürger immer automatisch weniger sachkompetent als ein gewähltes Gremium sind, en gros eine Entscheidung im Sinne des Gemeinwohles zu treffen. Aber sie sind anfälliger für Wut und alle möglichen Motive. Und Wut baut keine Sportzentren.
Ganz abgesehen davon, dass sich die baulichen und baurechtlichen Prämissen geändert haben. Lärmschutz, bedarfsgerechte Überbauung – die Details sind sattsam bekannt. Der (zwischenzeitlich noch gammeliger gewordene) Altstandort ist, um nicht Reiter, aber Ross zu nennen: perdu!
Zurück zur Kompetenz!
Diese Einsicht sollte nun das Fundament eines Neuanfangs sein, die Initialzündung dafür, alle Fehden zu beenden, die nichts mit der Frage nach der sinnvollen Gestaltung zukünftiger Otterfinger Sport- und Vereinsinfrastruktur zu tun haben, ja, die Rückbesinnung auf das, was Bürger von Kommunalpolitik erwarten dürfen: Kompetenz statt Animositäten. Aber auch auf das, was Politiker von den Bürgern erwarten dürfen – nämlich Argumentieren nicht mit Lamentieren zu verwechseln.
Immerhin scheint es so, als würde man nun nicht mehr vor einem Scherbenhaufen, sondern nur noch vor dem Nichts stehen. Und das ist unter den gegebenen Umständen schon mal eine ganze Menge für den Anfang.
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