Bei der jüngsten Stadtratssitzung gab es Erfreuliches zu vermelden. Auf der Tagesordnung stand die Vorlage der Jahresrechnung. Wieder konnte Mienert von einem deutlichen Plus in seiner Kasse berichten: einem Überschuss von 1,49 Millionen Euro. Von der im Vermögenshaushalt 2017 eingeplanten Investitionssumme von 2,6 Millionen Euro seien nur 1,4 Millionen Euro tatsächlich aufgewendet worden. Zu den Maßnahmen, die nur teilweise verwirklicht oder in die Nachjahre verschoben wurden, zählte die Alpbachüberquerung beim Bauhof.
Abgeschlossen, aber noch nicht abgerechnet sind beispielsweise die Baumaßnahmen Ledererweg und Olaf-Gulbransson-Straße. Ein Dauerbrenner bleibt weiterhin die Heizungserneuerung im Haus des Gastes. Wie im Vorjahr wurde sie wieder auf Eis gelegt und in die nahe Zukunft verschoben. Auch die verlegung des Spielplatzes an der Hochfeldstraße kam in die Warteschleife. Zudem, so Mienert, musste die geplante Rücklagenentnahme von etwa 1,15 Millionen Euro „nicht in Anspruch genommen werden“.
Sattes Minus bei der Gewerbesteuer
Bei den Einnahmen sprudelt die Gewerbesteuer nicht mehr so wie noch 2016. Damals waren es noch 5,2 Millionen Euro. Im vergangenen Jahr verbuchte Mienert eine Million Euro weniger, nur noch 4,2 Millionen Euro. Doch Mienert sah einen Silberstreif am Horizont. „Die derzeit vorliegenden Zahlen für 2018 zeigen, dass keine Trendumkehr bei der Gewerbesteuer zu erwarten ist“.
Wegen der guten Situation auf dem Arbeitsmarkt profitierte die Stadt auch bei der Einkommensteuerbeteiligung. Sie lag 2017 bei etwas über 2,6 Millionen Euro und damit um 200.000 Euro über dem Vorjahr.
Geringfügig mehr konnte Mienert auch bei Grundsteuer A und B verbuchen: 846.000 Euro. 4.000 Euro mehr als noch 2016. Keinen Ausblick wagte Mienert bei der Zweitwohnungssteuer, die ab Januar von 12 auf 20 Prozent der Nettokaltmiete erhöht wurde. Bislang steigt sie nahezu stetig. Waren es 2013 noch 505.000 Euro, so wurden im vergangenen Jahr bereits 573.000 Euro in die Kassen gespült. Da die neue Regelung in Einzelfällen für Zweitwohnsitzler eine Erhöhung um 153 Prozent bedeutet, dürfte im nächsten Jahr der Zuwachs bei der Zweitwohnungssteuer wesentlich deutlicher ausfallen.
Weniger Betten, dennoch mehr Übernachtungen
„Nachhaltig positiv“, so Mienert, entwickelt sich der Fremdenverkehrsbeitrag. Nach einer leichten Delle 2016 mit 332 000 Euro kamen nun knapp 400.000 Euro in die Kassen der Stadt. Auch beim Kurbeitrag konnte Mienert eine Steigerung vermelden, ebenfalls knapp 400.000 Euro. Und dies, obwohl die Anzahl der Gästebetten weiter um vier Prozent schrumpfte. Doch deren Auslastung und Belegung war besser.
Beleg dafür seien die Übernachtungszahlen. Sie stiegen im Vergleichszeitraum um 3,6 Prozent. Bei den Personalausgaben kalkulierte die Stadt bereits die Tariferhöhung von 2,35 Prozent im vergangenen Jahr ein. Diese Mehrausgaben von 90.000 Euro ergaben einen Personaletat von 2,7 Millionen Euro für 2017.
Tegernsee hat Geld für “dicke Brocken”
Das sehr gute Gewerbesteuerergebnis des Jahres 2016 bedeutet allerdings, dass Tegernsee an den Landkreis als Kreisumlage 450.000 Euro mehr und damit 3,2 Millionen Euro nach Miesbach überweisen muss. Dieser Wert war laut Mienert bei der Aufstellung des Haushalts 2017 bekannt und „wurde entsprechend berücksichtigt“. Der Schuldenstand reduzierte sich um 300.000 Euro auf rund 5,5 Millionen Euro.
Dass der Kämmerer den Rechnungs-Überschuss von knapp 1,5 Millionen Euro der allgemeinen Rücklage zuführt, wurde vom Stadtrat einstimmig genehmigt. Dem Dank des SPD-Sprechers Thomas Mandl, dass man mit dem „erfreuliche Wirtschaften“ handlungsfähig sei, schlossen sich alle Fraktionen am Ratstisch an. „Wir haben Geld für die dicken Brocken, die auf uns zukommen.“
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