Entscheidung über Defizitvereinbarung im Stadtrat

Tegernsee unterstützt Wiesseer Badepark

Von Redaktion

Nachdem im Herbst für den Neubau des Wiesseer Badeparks gestimmt wurde, laufen nun die Planungen für das Projekt. Wichtig hierbei für die Gemeinde Bad Wiessee: Die Unterstützung der anderen Tal-Kommunen. Nach Kreuth und Gmund haben nun auch die Stadt Tegernsee und die Gemeinde Rottach darüber abgestimmt.

Nach Kreuth und Gmund hat jetzt auch die Stadt Tegernsee über die Defizitvereinbarung für den Badepark abgestimmt.

Update – 28.01.2021 – 12:41 Uhr – So hat Rottach entschieden

Auch die Rottacher Gemeinderäte haben sich für die Defizit-Vereinabrung entschieden. Damit ist Rottach-Egern mit bis zu 76.000 Euro dabei. Bürgermeister Christian Köck wollte mit der Beteiligung der Gemeinde Rottach-Egern explizit den Schulsport und die Trainingsmöglichkeiten für die Wasserrettungsorganisationen gewürdigt sehen. Zudem kündigte er an, dass diese während der Übergangsphase ihr Training im Rottacher Warm- und Freibad abhalten könnten. Damit sind nun alle Tal-Gemeinden an Bord.

Update – 28.01.2021 – 10:32 Uhr – So hat Tegernsee entschieden

Auch der Stadtrat Tegernsee hat auf seiner Sondersitzung am Dienstag-Abend über den Antrag zur Defizitvereinbarung bezüglich des neu geplanten Wiesseer Badeparks abgestimmt. Nach kurzer Vorstellung des Verfahrens und anschließender Erläuterung des Quotierungsschlüssels auf die vier Gemeinden stimmte der Stadtrat für die Vereinbarung “Kommunales Schwimmen” (Details finden Sie unten im Text).

Tegernsees Bürgermeister Johannes Hagn zeigte sich zufrieden: “Der Vorschlag der Bad Wiesseer ist sehr fair. Die Bürger und Gäste von Tegernsee freuen sich auf den neuen Badepark – besonders die Kinder.” Damit haben bereits vier Tal-Kommunen der Gemeinde Bad Wiessee ihre Unterstützung zugesichert, fehlt also nur noch Rottach-Egern.

Update – 20.01.2021 – 14.32 Uhr – So hat Gmund entschieden

Der Wiesseer Badepark soll für rund 30 Millionen Euro neu errichtet werden. Damit die Gemeinde Bad Wiessee das große Projekt stemmen kann, ist die Unterstützung der anderen Tal-Gemeinden wichtig. Konkret geht es dabei um eine Defizitvereinbarung: Zwar übernimmt Bad Wiessee die gesamten Baukosten, bei einem jährlichen Defizit von 500.000 Euro trägt die Wiesseer Gemeinde die Hälfte. Die anderen vier Tal-Gemeinden Kreuth, Gmund, Rottach-Egern und Tegernsee sollen jährliche operative Verluste bis zu einer Höhe von 250.000 Euro übernehmen. Liegt das Defizit über 500.000 Euro übernimmt auch diesen Teil die Wiesseer Gemeinde.

Gmunder zeigen sich solidarisch

Der Anteil der jeweils anderen Tal-Kommunen richtet sich zu 45 Prozent nach der Steuerkraft, zu 45 Prozent nach der Einwohnerzahl und zu zehn Prozent nach der Übernachtungszahl. Rottach-Egern muss demnach den größten Anteil der 250.000 Euro übernehmen. Danach folgen die Gemeinden Gmund, Tegernsee und Kreuth. Nachdem Kreuth der Defizitvereinbarung bereits vergangene Woche  zugestimmt hatte, beriet sich bei der gestrigen Sitzung der Gmunder Gemeinderat. Bürgermeister Alfons Besel betonte:

Schwimmen ist ein wunderbarer Sport und für uns als Seenalieger ist es unabdingbar, dass unsere Kinder schwimmen lernen. Es steht außer Frage, dass wir uns solidarisch zeigen und uns beteiligen.

Die Defizitvereinbarung soll ab Inbetriebnahme des neuen Badeparks für 30 Jahre vertraglich fixiert werden. Der Anteil der Gemeinde Gmund beträgt gemäß des Verteilungsschlüssels 67.050 Euro. Die Summe soll jedoch jährlich neu berechnet werden. Einstimmig beschloss nach Kreuth nun auch Gmund, die Gemeinde Bad Wiessee bei dem großen Projekt zu unterstützen. Bis spätestens Ende des Jahres soll der Vertrag über die Defizitvereinbarung unter Dach und Fach sein.

Ursprünglicher Artikel vom 15. Junuar 2021 mit der Überschrift: „Kreuth will Wiesseer Badepark unterstützen“

Wie es mit dem Wiesseer Badepark weitergehen soll, war im Herbst DAS Thema. Da die Option Sanierung wegen geringer Wirtschaftlichkeit auszuschließen war, durften die Wiesseer Bürger schließlich mitentscheiden, dass der Badepark komplett neu gebaut wird. Auch alle anderen Talgemeinde sollen vom Neubau profitieren, da Wiessee das einzige Hallenbad im Tegernseer Tal bietet.

Bad Wiessee forderte deshalb in Form einer Defizitvereinbarung einen Ausgleich. Diesen Defizitausgleich hat Bad Wiessee nun entworfen und den Gemeinden zukommen lassen. Kreuth ist die erste Gemeinde, die auf der gestrigen Gemeinderatssitzung einen Beschluss gefasst hat.

Eine faire Lösung

Vorgesehen ist, dass bei einem Defizit von bis zu 500.000 Euro die Gemeinde Bad Wiessee die Hälfte übernimmt, also 250.000 Euro. Die anderen höchstens 250.000 Euro werden gerecht auf die anderen vier Talgemeinden aufgeteilt. Der Aufteilungsschlüssel richtet sich hier neben der Steuerkraft auch nach Einwohner- und Übernachtungszahl der jeweiligen Gemeinde.

Ausdrücklich betont wurde, dass es sich nur um Zahlungen handelt, die anfallen, sollte der Betrieb defizitär werden. Die gesamten Baukosten trägt die Gemeinde Bad Wiessee selbst. Bürgermeister Josef Bierschneider zeigte sich zufrieden und spricht von einem “sehr fairen Angebot”. Und so wurden die Defizitvereinbarung und der Schlüssel für die Aufteilung unter den Gemeinden einstimmig angenommen.


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