Gema plant Gebührenerhöhung ab 2013

Schwere Zeiten für Bars und Clubs im Tal?

Von Christopher Horn

Die Gema wird zum 1. April 2013 die Gebühren für Clubs und Diskotheken um bis zu 600% erhöhen. Während viele Clubbesitzer nun das Aus fürchten, rechtfertigt die Gema die Erhöhung als einen Schritt hin zu einem gerechteren Tarifsystem.

Wir haben uns die Pläne der Gema mal genauer angeschaut, Auswirkungen für die Bar- und Clubszene im Tal skizziert und ein paar Stimmen von Betreibern eingeholt. Mit interessanten Ergebnissen.

Die Gema wird die Tarife erhöhen. Diese Ankündigung sorgte für einen bundesweiten Aufschrei vieler Cubbetreiber und Vereinvorstände. Auch Partygänger demonstrierten in vielen großen deutschen Städten dagegen. Verunsicherung machte sich breit, viele Fragen kamen auf: Können sich Vereine auch künftig noch Musik für ihre Veranstaltungen leisten? Müssen einige Wirte und Diskotheken-Betreiber bald zusperren? Oder ist die Gema-Tariferhöhung am Ende doch nicht so schlimm?

Diese Fragen können nur getrennt voneinander beantwortet werden. Fakt ist, während es die Einen relativ hart erwischt, kommen die Anderen mit der neuen Tarifordnung sogar günstiger weg.

“Musikkneipe” als Kriterium

Dies bestätigt Alexander Brechtl, erster Vorsitzender des Bundes der Gemazahler e.V. „Es stimmt, dass Veranstaltungen gerade im Vereinssektor billiger werden.“ Anders sieht es bei Kneipen oder Diskotheken aus. Wer ist nun betroffen? Stephan Büttner, Geschäftsführer im Deutschen Hotel- und Gaststättenverband (DEHOGA) versucht Licht ins Dunkle zu bringen.

Alles steht und fällt mit der von der Gema eingeführten Bezeichnung “Musikkneipe”, diese ist jedoch nur relativ wage definiert.

Als Musikkneipen werden Bars, Clubs und Diskotheken verstanden, in denen Musik in einer bestimmten Lautstärke gespielt wird. In denen aber getanzt wird oder Musikgruppen auftreten. “Wo die Gema hier die Grenze ziehen wird, ist derzeit völlig offen,“ so Büttner weiter.

Ungeachtet dessen verteidigt die Gema das neue Tarifsystem als gerechter und leichter nachvollziehbar. Statt der bisher elf verschiedenen Tarife soll es zukünftig nur noch zwei geben.

Die Barbesitzer sind verunsichert

Alle Veranstalter sollen künftig gleich behandelt werden. Ausschlaggebend sind die Raumgröße und das Eintrittsgeld. Zehn Prozent des Umsatzes aus Eintrittsgeldern soll nach den neuen Tarifen als Vergütung für die Urheber angerechnet werden. “Wer eine Gebührenerhöhung von 600 bis 1200 Prozent beklage, hat bisher viel zu wenig bezahlt“, so ein Gema Bezirksdirektor gegenüber dem Spiegel im Juni 2012. Eine Aussage, die Büttner keineswegs nachvollziehen kann.

Ein Club mit 400qm Größe, der 16 Tage im Monat geöffnet hat, musste bisher im Jahr circa 2.000 Euro bezahlen. Nach der neuen Tarifordnung sind es rund 32.000 Euro. Das können sich viele Clubbesitzer nicht mehr leisten.

Dabei ist die Größe gut gewählt. Die meisten Etablissements im Tal liegen im Bereich von knapp 200 Quadratmetern. Jeder kann sich also ausrechnen, was das für einige Betreiber bedeuten würden. Und viel Aussicht für einen kurzfristigen Schwenk der Gema besteht ebenfalls nicht. Die seit einiger Zeit zwischen der Verwertungsgesellschaft und Vertretern des Dehoga laufenden Gespräche über eine Einigung gestalten sich derzeit schwierig.

Fakt ist die Gema sitzt am längeren Hebel und möchte die Gebührenordnung zum 1. April 2013 durchziehen.

Auswirkungen für Bars am Tegernsee?

Ob die Verordnung in dieser Form rechtmäßig ist, wird ein Schiedsgericht erst Mitte kommenden Jahres entscheiden. Viele Bar und Clubbesitzer im Tegernseer Tal halten sich derzeit bedeckt und wollen sich zur neuen Gebührenordnung nicht äußern. Es herrsche jedoch große Verunsicherung, wie uns ein Betreiber zu verstehen gibt, der aus gutem Grund unerkannt bleiben möchte.

Wir haben derzeit einfach keine Planungssicherheit und wissen nicht wie strikt die Gema die neue Tarifordnung umsetzen wird. Wenn die wollen, finden sie immer etwas, um dir das Leben schwer zu machen.

Der Besitzer des Wiesseer Heustadl Malte Kock sieht der Gebührenerhöhung der Gema indes gelassen entgegen: „Ich denke das ”Heu” ist von der Tariferhöhung im kommenden Jahr nicht betroffen, da wir keine Diskothek im eigentlichen Sinne sind.“

Im Heustadl in Bad Wiessee

Eine Sichtweise, die Büttner so pauschal nicht unterschreiben würde. “Derzeit ist noch nicht absehbar, was genau eine “Musikkneipe” oder eine Diskothek ausmacht, daher sollte sich kein Clubbesitzer zu sicher sein.” Eine Aussage, die viele Diskobetreiber nur noch weiter verunsichern dürfte.

Vereine und Kommunen können durchatmen

Aufatmen können bisher nur die Vereine, die nicht-öffentliche Veranstaltungen durchführen. Und auch für folgende andere Bereiche konnte eine für beide Seiten befriedigende Lösung gefunden werden:

  • Vereinsinterne Veranstaltungen, zum Beispiel Weihnachtsfeiern des Sportvereins oder der Feuerwehr kosten nichts, da sie nicht öffentlich und auch nicht meldepflichtig sind
     
  • Spielt die Blasmusik auf einer Beerdigung, muss sie nichts an die Gema zahlen. Mit den beiden Kirchen gibt es einen Vertrag. Dadurch sind alle gottesdienstähnlichen Veranstaltungen abgegolten und auch nicht meldepflichtig
     
  • Treten in Wirtshäusern spontan Musikanten auf, ist dies Gema-frei
     
  • Bei einem Dorffest berechnet die Gema maximal 12 Cent pro Besucher
     
  • Bei sonstigen Veranstaltungen (zum Beispiel “Bunten Abenden” von Vereinen) wird die Gema-Gebühr anhand der Fläche des Veranstaltungsortes und des Eintrittspreises errechnet. Nach der Tarifreform wird hier die Gebühr in 60 Prozent der Fälle geringer
     
  • Generell lohnt es sich immer nachzufragen, da die Gema mit Dachverbänden verhandelt hat und dadurch Rabatte von bis zu 20 Prozent möglich sind

Clubs härter betroffen als Vereine

Die Eingangs gestellte Frage ob die neue Gebührenordnung der Gema das Aus für einige Clubs und Bars am Tegernsee bedeuten könnte, lässt sich heute noch nicht beantworten. Die Frage wie eng die Gema den Begriff “Musikkneipe” letztlich auslegen wird, ist hierfür ebenso entscheidend, wie das Mitte des nächsten Jahres anstehende Gerichtsurteil über die Rechtmäßigkeit der neuen Gebühren.

Als vorläufiges Fazit kann man jedoch sagen, dass die neuen Tarife Clubs und Diskotheken in jedem Fall wesentlich härter treffen werden, als die ortsansässigen Vereine. Wir werden die Entwicklungen in dieser Sache weiterhin aufmerksam verfolgen.


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