Auch für die Gemeinden rund um den Tegernsee bedeutet die Corona-Krise große Herausforderungen. Sitzungen sind teilweise nicht aufschiebbar. Deshalb hat man nun nach Lösungen gesucht.
Rottach-Egern
In Rottach finden im April wie geplant die Sitzung des Gemeinderats (21. April – 19 Uhr) und die Sitzung des Ortsplanungsausschusses (15. April – 14 Uhr) statt. „Die genannten Sitzungen finden allesamt im Seeforum statt. Die Genehmigung des LRA Miesbach liegt vor“, erklärt Bürgermeister Christian Köck.
Besondere Vorkehrungen seien aber auch hier zu treffen. Dazu zählt der Abstand zwischen den Sitzplätzen. Außerdem müsse Desinfektion zur Verfügung gestellt werden.
Online-Übertragung wird es nicht geben
Zuhörer werden nur in begrenzter Anzahl erlaubt sein. Die Presse darf teilnehmen. „Da die Tagesordnung der Sitzungen jeweils unaufschiebbare Inhalte enthalten, dürfen die Sitzungen durchgeführt werden, u.a. um Fristen zu wahren“, erklärt Köck das Vorgehen.
Eine Online-Übertragung wird es in Rottach nicht geben. „Aufgrund des technischen Aufwands und der zuverlässigen technischen Funktionalität als der unterschiedlich ausgeprägten Affinität der Teilnehmer zu digitalen Medien, haben wir uns gegen Videokonferenzen entschieden“, so Köck. Auch eine Liveübertragung sei für Rottach derzeit kein Thema.
Ich persönlich halte nichts davon.
Wer auch künftig den Sitzungen beiwohnen möchte, sofern diese öffentlich sind, solle sich ins Rathaus begeben. „Auch die Gemeinderatsmitglieder sind vor Ort und werden nicht von zu Hause aus, quasi von der Couch, wichtige Entscheidungen für unseren Ort gemeinsam erarbeiten und verabschieden“, so der Bürgermeister.
- Rottacher Ortsplanungsausschuss am 15. April im Seeforum
- Rottacher Gemeinderatssitzung am 21. April im Seeforum
Gmund
Wie Gmunds Bürgermeister Alfons Besel (FWG) betont, sind Sitzungen der kommunalen Gremien keine Veranstaltungen im Sinne der erlassenen Allgemeinverfügung. „Die Handlungsfähigkeit und die Entscheidungsfähigkeit der kommunalen Stellen sind auch in der gegenwärtigen Situation aufrechtzuhalten.“ Die Allgemeinverfügung ziele nicht auf die Einschränkung der Tätigkeit der Organe staatlicher oder kommunaler Behörden. Dennoch erklärt Besel:
Gleichwohl werden Sitzungen auf das erforderliche Mindestmaß beschränkt. So haben wir die für April vorgesehene Gemeinderatssitzung abgesagt.
Die Sitzung des Ortsplanungsausschusses am 21. April findet hingegen statt. Die Sitzung werde nach Angaben des Bürgermeisters jedoch so organisiert, dass den Empfehlungen des Robert Koch-Instituts Rechnung getragen wird. Dies gelte vor allem für die Einhaltung eines ausreichenden Mindestabstands von 1,5 m aller Teilnehmer. „Abweichend von den normalen Kapazitäten des Sitzungsraums wird der Zugang von Zuhörern zahlenmäßig beschränkt werden, um ausreichenden Abstand zwischen den Zuhörern zu gewährleisten.“
Doch warum keine Online-Gemeinderatssitzung? „Für die Sitzungen gilt der Grundsatz der Öffentlichkeit. Die gegenwärtige Situation rechtfertigt keinen Ausschluss der Sitzungsöffentlichkeit und auch der Live-Stream bietet hier keine rechtmäßige Alternative. Der Sitzungszwang und der Grundsatz der Sitzungsöffentlichkeit schließen Umlaufbeschlüsse im schriftlichen oder elektronischen Verfahren in kommunalrechtlicher Hinsicht grundsätzlich aus“, so Besel abschließend.
- Gmunder Ortsplanungsausschuss am 21. April im Sitzungssaal im Rathaus
Bad Wiessee
Wiessees Bürgermeister Peter Höß (Wiesseer Block) schließt sich seinem Kollegen Besel an. So sollen auch hier die Sitzungen nicht online, sondern vor Ort mit dem notwendigen Sicherheitsabstand abgehalten werden. „Die Sitzung des Bau- und Umweltausschuss am 28.04. kann aus heutiger Sicht im Sitzungssaal des Rathauses stattfinden, weil bei insgesamt neun Mitgliedern der Mindestabstand eingehalten werden kann.“
Auch die Gemeinderatssitzung am 21. April soll stattfinden – allerdings nicht im Sitzungssaal im Rathaus. „Die geplante Gemeinderatssitzung soll im Saal des Hotel Post stattfinden, weil dort die geforderten Mindestabstände der Teilnehmer leicht gewährleistet werden können“, so Höß. Auch in Wiessee finden die Sitzungen also nach bisheriger Planung statt.
- Wiesseer Bau- und Umweltausschuss am 28. April im Sitzungssaal im Rathaus
- Wiesseer Gemeinderatssitzung am 21. April im Saal des Hotels Post
Tegernsee
Johannes Hagn (CSU), Bürgermeister der Stadt Tegernsee, hingegen erklärt, dass bis einschließlich 20.4. keine Sitzungen stattfinden werden. Bereits Mitte März betonte Hagn, dass man sich intern Gedanken gemacht habe, ob die Durchführung öffentlicher Sitzungen sinnvoll ist und ob überhaupt darauf verzichtet werden darf. „Die Sitzungen dienen der Aufrechterhaltung des öffentlichen Lebens“, so Hagn damals.
Allerdings äußerte der Rathaus-Chef bereits vor drei Wochen Bedenken. „Bei Stadtratssitzungen habe ich massive Bauchschmerzen. Der Sitzungssaal ist hierfür. zu klein, die Leute sitzen zu eng aufeinander.“ Bei allen künftigen Sitzungen nach dem 20. April werde man daher darauf achten, dass diese in Räumlichkeiten stattfinden, die einen Mindestabstand von 1,5 m ermöglichen.
Dass in Tegernsee ebenfalls keine Sitzungen im Internet stattfinden kann, hat auch hier einen einfachen Grund: „Sitzungen ausschließlich online sind nicht möglich, da die Gemeindeordnung dies nicht zulässt“, so Hagn abschließend.
- Tegernsee: Keine Sitzungen bis einschließlich 20. April
Kreuth
Auch in Kreuth findet die nächste Sitzung noch im April statt. Hier weiche man in die Turnhalle aus, um den nötigen Mindestabstand einzuhalten, so Bürgermeister Josef Bierschneider.
Außerdem erklärt er: “Wir haben heute eine Info vom Landratsamt erhalten, was bei Sitzungen zu beachten ist, aus der u.a. auch hervorgeht, dass z.B. Videokonferenzen oder Umlaufbeschlüsse als Ersatz nicht möglich sind.”
Kreuther Gemeinderatssitzung am 24. April in der Turnhalle.
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