Rottach-Egern berät erneut über Video-Übertragung aus Gemeinderat

Gemeinderatssitzung live im Wohnzimmer

Von Steffen Greschner

Bürgernähe gerne auch mal etwas anders, nur bitte nicht bei uns. Die Absage der Gemeinderäte aller fünf Tal-Gemeinden im letzten Jahr an eine Live-Berichterstattung war eindeutig. Entscheidungen, Debatten und Diskussionen nachvollziehbar und schnell der interessierten Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen, scheiterte an diversen Bedenken.

Dabei braucht es nicht viel, um via Internet-Stream live aus den Rathäusern rund um den Tegernsee zu berichten. Kamera, Mikrofon und eine Internetverbindung. Ohne Zeitverzögerung. Mit ausreichender Bild und Tonqualität.

Bildaufnahmen untersagt. Waakirchens Gemeinderäte machten im November 2011 eine Ausnahme.

Gmunds Gemeinderat Wolfgang Rzehak (Bünd. 90/Grüne) beispielsweise äußerte sich im November 2011 tendenziell positiv: „Eine derartige Berichterstattung schafft ein Zusatzangebot über die einschlägigen Pressemedien hinaus und steigert die Transparenz der Kommunalpolitik“, so Rzehak, der anfügt:

Jedem wäre es möglich Beschlüsse der Gemeinderäte mitzuerleben. Der Bürger kann sich so ohne großen eigenen Aufwand über Gemeindepolitik informieren. Eine derartige Berichterstattung käme gar einer Wahlhilfe gleich.

Eine Bedingung müsste aber in jedem Fall erfüllt sein: „es darf nichts aufgezeichnet werden“, so die übereinstimmenden Aussagen mehrerer Politiker.

Kann das der „Politikverdrossenheit“ entgegenwirken?

Andere Räte rund um den Tegernsee waren dagegen skeptischer bei soviel moderner Technik und Transparenz, und vermuteten, dass durch eine Live-Berichterstattung die „Diskussionsfreudigkeit“ und „Spontanität“ verloren geht. Die Befürchtung: diverse „Aussagen werden nur noch für die Kamera fabriziert“, um dadurch beim Bürger Eindruck zu machen.

Dabei ist Live-Berichterstattung aus den Gemeinderatssitzungen nicht so einfach umsetzbar. Die aktuellen Satzungen der Gemeinden untersagen eine Dokumentation. Nicht einmal fotografieren oder das Mitschneiden des Tons während der Gemeinderatssitzungen ist erlaubt. Ein brisantes Thema im Tal, über das unter anderem das Bayerische Fernsehen in einem Beitrag bei „quer“ berichtet hat.

Trotz der klaren Ablehnung im letzten Jahr wird sich der Rottacher Gemeinderat am kommenden Dienstag mit dem Antrag des Rottachers Karl Gohlke befassen. Eine andere Entscheidung als vor zwölf Monaten wäre allerdings ein Wunder.

Nächste Gemeinderatssitzung in Rottach-Egern am 20. November ab 19 Uhr.


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