Der Tegernseer SPD Stadtrat Thomas Mandl hat letzten Dienstag ein Stückchen Zukunft vorgestellt: Liquid Democracy, eine relativ neue Form politischer Beteiligung.
Wie erwartet, war der Austausch schwierig: Zu technisch die Begriffe. Zu bedrohlich die Angst vor dem Verlust gewohnter Strukturen. Viele dieser Sorgen sind allerdings unbegründet. Aus dem Grund wollen wir von der Tegernseer Stimme eine parteiübergreifende Beteiligungsplattform starten.
Warum das alles? Weil nicht nur wir eine Erweiterung der bestehenden Beteiligungsmöglichkeiten als Chance begreifen: mehr politisches Interesse und Gestaltungsmöglichkeit für alle, denen das Tegernseer Tal Tal am Herzen liegt.
Meinungsbildung lebt von Akteuren
Demokratie lebt seit jeher von verschiedenen Meinungen. In Diskussionen und im gemeinsamen Austausch wird ein gangbare Weg ausgelotet, Kompromisse werden geschlossen, Entscheidungen getroffen. Darum sitzen rund 20 Gemeinderäte in jedem Rathaus im Tegernseer Tal und nicht nur ein Bürgermeister.
Bürgermeister und Gemeinderäte sind gewählte Volksvertreter einer repräsentativen Demokratie. Das Ziel dieser demokratischen Form ist es, bei den Entscheidungen die Meinung möglichst vieler Wähler abzubilden.
Zur umfassenden Meinungsbildung kommen allerdings noch weitere Akteure dazu: Die vielen Vereine in den Gemeinden, aber auch manchmal nicht unumstrittene Verbände, wie die Schutzgemeinschaft Tegernseer Tal oder der BUND Naturschutz. Sowie die Mitglieder der Parteien, die gemeinsam mit den gewählten Gemeinderäten die Richtung festlegen. Oder aktive Bürger, die sich direkt an die Bürgermeister wenden. Genauso wie Zeitungen und andere Medien.
Die strukturiere direkte Beteiligung der Bürger ist dabei meistens außen vor. Die Ausnahme – wie die das Bürgerbegehren im letzten Jahr in Waakirchen – bestimmt die Regel.
Und so “passiert” Lokalpolitik bisher noch in historisch gewachsenen Strukturen: Gemeinderatssitzungen, regelmäßige Mitgliedertreffen der Partei-Ortsverbände in Gasthöfen, ein Mal im Jahr Bürgerversammlungen oder Bürgerwerkstätten in besonders progressiven Gemeinden.
Neue Möglichkeiten brauchen ergänzende Strukturen
Für immer mehr Menschen sind es aber gerade diese traditionellen Strukturen politischer Teilhabe, die nicht mehr zeitgemäß erscheinen. Weil sie schwer in den eigenen Alltag zu integrieren sind. Nicht jeder hat Zeit und Lust zu festen Terminen in irgendwelchen Versammlungsräumen über Politik zu diskutieren und nicht jeder politisch interessierte will auch Mitglied einer Partei oder einer Interessengemeinschaft sein.
Das hat dabei nichts mit politischem Desinteresse zu tun, sondern mit verändernden Lebensrealitäten. Die bekannten Strukturen passen einem Großteil der Bürger nicht mehr ins Konzept. Vor allem, da man mittlerweile weiß, dass es auch anders geht.
Vor allem durch den Aufstieg des Internets sind in den letzten Jahren neue Möglichkeiten für direkte Teilhabe entstanden. Auch im Netz kommt es zu Diskussionen und Kommentaren in Onlinemedien. Es gibt Online-Petitionen im Bundestag oder Initiativen, die Unterstützer ausschließlich digital suchen.
Auch im digitalen Raum machen sich viele Gedanken darüber, wie eine Weiterentwicklung der Heimat aussehen kann. Was sie beispielsweise von einem Almdorf in Tegernsee halten oder wie sie es sich anders vorstellen könnten.
Digitale Beteiligung als Erweiterung zu den “Stammtischen”
Durch die mittlerweile sehr hohe Nutzung des Internets, ist der dortige Austausch ein Abbild der Gesellschaft. Anstatt in Gasthöfen treffen sich politisch interessierte in Foren, auf Facebook oder eben auf der Tegernseer Stimme. Anstatt auf der Straße Unterschriften zu sammeln, werden Emails verschickt oder Facebookseiten eingerichtet.
Die Beweggründen sind die jedoch gleichen: Die Menschen machen sich Gedanken über Politik und die Möglichkeiten, etwas zu verändern. Warum Sie das immer öfter im Netz tun? Weil es möglich ist!
Wir wollen mit Parteezy auch diesen Menschen die Möglichkeit bieten, sich am politischen Prozess im Tegernseer Tal zu beteiligen – allerdings in den für sie gewohnten oder manchmal auch neuen Strukturen. Unser “Digitaler Marktplatz” soll kein Ersatz für die bestehenden Strukturen sein, sondern eine Erweiterung dessen bieten. Unabhängig von Parteien, festen Orten und Uhrzeiten.
Ein digitaler Marktplatz als logische Ergänzung
Wir wollen einen digitaler Raum anbieten, in dem zielgerichtet über Themen im Tegernseer Tal diskutiert werden kann. Ein Treffpunkt für alle, die eher in der Mittagspause oder auch mal nachts um zwölf Zeit und Lust haben sich politisch zu engagieren, neue Ideen einzubringen oder ihre Meinung zu bestehenden Diskussionen beitragen möchten.
Wir laden alle Parteien, Gemeinderäte und Bürgermeister dazu ein, sich ebenfalls zu beteiligen. Sei es aktiv in den bewusst nicht annonym gehaltenen Kommentaren oder nur dadurch, dass die digitalen Diskussionen auch Einzug in die Diskussionen in den etablierten Versammlungsräumen erhalten.
Wenn man so will soll der “digitale Marktplatz” eine weitere Stimme der Menschen aus dem Tal. Der Menschen, die den Weg über das Internet wählen. Ein legitimer Wunsch und ein mittelfristig legitimierter Weg. So wäre es sicherlich erstrebenswert, wenn die Ergebnisse aus den digitalen Diskussionen den gleichen Stellenwert bekämen, wie beispielsweise die Stellungnahmen von Verbänden und Interessengruppen. Andere Landkreise und Gemeinden in Deutschland leben das bereits vor.
Gräben schließen zwischen “Onlinern und Offlinern”
Wir laden alle rund um den Tegernsee dazu ein, sich aktiv an den hoffentlich regen Diskussionen zu beteiligen. Wir haben ehrlich gesagt selbst noch keine genaue Vorstellung, was sich daraus entwickeln kann. Wir denken aber, dass es an der Zeit ist neues auszuprobieren und Brücken zu bauen über den Graben, der sich zwischen „Onlinern und Offlinern“ in den letzten Jahren gebildet hat.
Lebensrealitäten ändern sich, online aktive Menschen sind mittlerweile in der Mehrzahl – nun gilt es diese auch mit einzubinden.
Die Informationsveranstaltung musste verschoben werden. Ein neuer Termin wird bekannt gegeben.
Am 10. Oktober 2012, laden wir zu einer Informationsveranstaltung ein:
Wann: 10. Oktober 2012, um 19.30 Uhr
Wo: Hotel Bachmair Weissach, Festsaal
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Wie letzten Sonntag bereits angekündigt, starten wir, die Tegernseer Stimme, gemeinsam mit dem Politikmagazin xPolitics und den Gründern von Parteezy die beschriebene digitale Beteiligungsplattform: Unser Ziel ist es eine alternative und erweiternde politische Mitsprachemöglichkeit am Tegernsee anzubieten.
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