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Tegernsees Bürgermeister im Gespräch zur Orthopädischen Klinik

Hagn: „Die Tür ist noch nicht zugeschlagen“

Von Klaus Wiendl

Nach wie vor sind die Umbaupläne der Deutschen Rentenversicherung Süd für ihre Klinik am Seeufer umstritten. Die Betreiber beharren auf ihrer ursprünglichen Planung. Eine Änderung wurde kürzlich verworfen. Nun liegt der Ball wieder beim neugewählten Stadtrat.

Doch der will jetzt auf alle Interessengruppen zugehen, wie Bürgermeister Hans Hagn (CSU) in einem TS-Interview bestätigt.

Im vergangenen Dezember protestierten rund 350 Bürger unter anderem gegen die Pläne der Orthopädischen Klinik. Mehr Bürgerbeteiligung, so eine der zentralen Forderungen.
Im vergangenen Dezember protestierten rund 350 Bürger unter anderem gegen die Pläne der Orthopädischen Klinik (im Hintergrund). Mehr Bürgerbeteiligung war eine der zentralen Forderungen.

Tegernseer Stimme: Trügt der Anschein, dass Sie als neues Stadtoberhaupt mehr Bürgerbeteiligung bei den Umbauplänen der Klinikbetreiber wollen?

Hans Hagn: Wir haben jetzt mit der Orthopädischen Klinik einen Status quo. Ich bin nun dazu übergegangen, allen Interessengruppen, Befürwortern wie Gegnern, die Möglichkeit zu geben, ihre Informationen, ihr Anliegen direkt an die Fraktionen geben zu können. Mein Ziel ist es, dass der Stadtrat nach Möglichkeit alle Informationen aus den verschiedenen Gruppen bekommt. Egal, wer das ist, ob die Schutzgemeinschaft Tegernseer Tal oder die Klinik selbst, auch direkte Anlieger, die Gehör finden wollen.

Tegernseer Stimme: Dass sich Behörden und Bürger im Vorfeld eines Bauvorhabens melden können, ist ja vorgesehen. Was ist das Ziel dieser erweiterten Beteiligung?

Hans Hagn: Es geht nicht darum, dass man irgendwelche Institutionen zu Wort kommen lässt, sondern Leute, die ein berechtigtes Interesse haben. Wir wollen dann im Stadtrat alle Informationen sammeln, so dass jeder die besten Informationen hat. Es muss ja auch eine Abwägung zwischen den Interessen der Arbeitnehmer als auch der Deutschen Rentenversicherung Süd stattfinden. Natürlich aber auch der Anwohner dort. Es geht nicht um eine vorgelagerte Diskussion, um die Meinungsbildung zu beeinflussen, sondern im Gegenteil darum, dass jeder Stadtrat die bestmögliche Entscheidung treffen kann.

Tegernseer Stimme: Wann steht eine Entscheidung an?

Hans Hagn: Jetzt haben wir erst einmal die Auslegung der Pläne. Gott sei Dank, dass man endlich mal weiterkommt! Die Deutsche Rentenversicherung (DRV) hat sich ja entschlossen, ihre Planungen nicht zu ändern. Schade finde ich, dass dies immer wieder als Erpressung dargestellt wird. Was es nicht ist. Die DRV hatte im vergangenen Jahr nur gesagt, sie wolle prüfen, ob sie die Planungen ändern könne. Man muss deren Argumentation schon auch ein bisschen folgen, denn die Planungskosten der DRV für Tegernsee betrugen etwa 1,7 Millionen Euro.

„Tatsache ist, es wird ein großer Bau“

Tegernseer Stimme: Aber soll Tegernsee nicht die Möglichkeit haben, auch eigene Vorstellungen mit in die Planung einzubringen?

Hans Hagn: Wenn wir denen sagen, wir wollen eine Planung, die vorne etwas zurück und ein bisschen niedriger ausfällt, dann sind das Wunschvorstellungen und keine konkreten Aussagen. Dann müsste aufgrund dieser Einwendungen nochmals geplant werden. Dadurch würden doppelte bis dreifache Planungskosten entstehen. Deshalb finde ich die Argumentation der Rentenversicherung nicht so abwegig, dass für Änderungen die Tür noch nicht zugeschlagen ist.

Tegernseer Stimme: Wann sollen diese Änderungswünsche zum Tragen kommen?

Hans Hagn: In der Auslegungsphase der Pläne können nun alle Einwendungen gesammelt werden und wir können dazu dann ein Statement abgeben. Sollte man sich bei der DRV dann doch für eine Umplanung entscheiden, weil man alle Fakten zur Hand hat, dann ist das eine Geschichte, die Hand und Fuß hat.

Für die Deutsche Rentenversicherung gibts es zu den ursprünglichen Plänen - hier eine Grafik - keine Alternative.
Wie soll das neue Klinkgebäude am Ende aussehen? Für den Tegernseer Bürgermeister ist das noch offen.

Tegernseer Stimme: Könnte es also am Ende dieser Widerspruchsmöglichkeiten doch noch zu Änderungen der DRV kommen?

Hans Hagn: Das vermag ich nicht zu sagen. Da habe ich zu wenig Einblick. Ich hoffe es natürlich, dass man dahin kommt. Aber wir dürfen uns nichts vormachen. Ob der Bau jetzt fünf Meter näher oder weiter weg vom See ist, oder da ein Stockwerk mehr oder weniger drauf entsteht, Tatsache ist, es wird ein großer Bau. Tatsache ist ferner, dass dies keine unbenutzte Wiese im Außenbereich ist, denn es ist tatsächlich ein Baugrundstück mit einer Bauplanung darauf, die über die bestehenden Grenzen hinausgeht. Dies ist aber schon mal so vom Stadtrat genehmigt worden. Und dies sind die Rahmenbedingungen, die ich am 1. Mai übernommen habe. Nun muss man eben schauen, wie man da weiterkommt. Haben wollen wir die Klinik ja alle.

Tegernseer Stimme: Herr Hagn, vielen Dank für das Gespräch.


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