Es war ein historischer Tag für Holzkirchen. Mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit hat sich der Marktgemeinderat für das mit Risiko behaftete 40-Millionen-Projekt Geothermie entschieden. Doch nicht jeder wollte diesen Kurs mittragen. Aus Protest legen die Ernst-Brüder ihr Mandat nieder.
Es war eine folgenschwere Entscheidung die der Marktgemeinderat heute zu fällen hatte. Und die Last der Entscheidung war den Räten deutlich anzumerken. Nicht nur einer betonte, dass er sich seine Entscheidung nicht leicht gemacht hatte.
Ein Beweis für diese These ist, dass es sowohl in den Fraktionen der CSU, der FWG als auch der SPD Abweichler von der Fraktionsmeinung gab. Doch am Ende entschied sich der Gemeinderat mit einer Mehrheit von 17 zu 8 Stimmen für das Geothermieprojekt. Über die eigentlich Fakten wurde am gestrigen Abend nicht mehr viel gesprochen.
Restrisiko oder Zockerei?
Während die Befürworter zwar ein Restrisiko einräumten, überwogen für sie die Vorteile in Richtung einer Entscheidung zur Geothermie. Man hätte sich intensiv mit der Materie beschäftigt und könne nach bestem Gewissen abstimmen. Holzkirchen hätte die Chance die Energiewende voran zu treiben. Und könne es sich auch wirtschaftlich leisten, findet Herbert Gegenfurtner (CSU): „Wenn nicht wir, wer dann?“
Anders hingegen sah es hingegen ein Großteil der Freien Wähler. Sie bezeichneten die jetzige Entscheidung als einen Schritt ins Spielcasino. Man unterstütze die Geothermie grundsätzlich, aber zum derzeitigen Zeitpunkt sei die Entscheidung hochspekulativ. Zudem kritisierten Sie den angesetzten Zeitplan, der aus ihrer Sicht viel zu optimistisch ist.
Bürgerentscheid abgelehnt
Einen Bürgerentscheid hatte das Gremium bereits vorher abgelehnt. Die Bürger würden erwarten, dass der Gemeinderat solche Entscheidungen treffen kann. „Ich glaube, wir haben hier auch einen Wissensvorsprung vor den Bürgern, weil wir uns jahrelang intensiv damit beschäftigt haben“, findet Christoph Schmid (CSU).
Auch hier hatte die Fraktion der Freien Wähler eine andere Meinung. Birgit Eibl betonte, dass es bei dem Entscheid nicht um die einzelnen Fakten des Projekts gehe, sondern um die Entscheidung über die Schulden die Holzkirchen auch im Falle eines Erfolgs zu tragen hätte. Eine Mehrheit für diese Meinung fand sich jedoch nicht.
Ernst-Brüder treten zurück
Im Anschluss an die Entscheidung gab es noch einen Paukenschlag: Die Brüder Egmont und Dr. Marcus Ernst verkündeten ihren sofortigen Rücktritt aus dem Marktgemeinderat. Sie können die Entscheidung nicht mittragen, erklärten sie.
Mit der Niederlegung unserer Mandate setzen wir ein Zeichen. Bürgerbeteiligung darf nicht nur ein Lippenbekenntnis sein – schon gar nicht beim größten und riskantesten Projekt in der Geschichte Holzkirchens.
Schmid bedauerte den Rücktritt der beiden FWG Politiker. Sie wären kritische Geister gewesen, hätten jedoch ihren Platz im Gremium gehabt. Für sie werden nun zwei Nachfolger gefunden werden müssen.
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