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Die Flüchtlingspolitik sei eine Herausforderung, sagte Frank-Jürgen Weise, Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur für Arbeit und Beauftragter der Bundesregierung für Flüchtlingsmanagement, auf dem diesjährigen Ludwig-Erhard-Gipfel im Seeforum in Rottach-Egern. Von Moderator Wolfram Weimer wurde er als “Chuck Norris der Berliner Republik” und “gefühlter Bundespräsident” angekündigt. Er werde immer dort eingesetzt, wo es am meisten brennt, hieß es. Deshalb war Weise von 2015 bis 2016 Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlingen.
Weise betonte in seiner Rede, die Flüchtlingsproblematik sei „ein Amts-, kein Politikversagen.“ Eine Million unbearbeiteter Fälle hätte man im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gehabt. Allein 300.000 gestellte Asylanträge seien nicht zentral registriert worden. Die viel zu lange Bearbeitungsdauer habe insgesamt kein gutes Bild abgegeben und sei das größere Übel gewesen. Auch auf die Dolmetscher habe man sieben Monate warten müssen.
Heute werde jeder Flüchtling mit modernster Technik erfasst, so Weise und verwies auf Fingerabdrücke, Sprach- und Schriftproben. Etwa 850.000 der geflüchteten Menschen werden bleiben, gab er an und betonte: „Flucht ist eine humanitäre Aufgabe.“ Probleme sieht er nicht bei den geflüchteten Menschen, die bleiben, sondern bei denen, die „eigentlich nicht bleiben können und trotzdem da sind“. Dies sei aus seiner Sicht ein großes Problem, so Weise: „Darum muss sich die Politik kümmern.“
Alle Interviews in Video-Form vom diesjährigen Ludwig-Erhard-Gipfel finden Sie hier.
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