Schon seit vielen Jahren arbeiten Verwaltung und Gemeinderat an einem neuen Flächennutzungsplan für die Marktgemeinde. In einem solchen Plan definiert eine Gemeinde ihre langfristigen Ziele in Sachen Infrastruktur und Bebauung. Rechtlich bindend ist er allerdings nicht.
“Nur eine Absichtserklärung”
In diesem Zusammenhang ist natürlich gerade für Holzkirchen die geplante Südumgehung ein wichtiges Thema in dem Verfahren. Diese ist im Plan selbst schon längst nicht mehr vorhanden – dem Gemeinderat war die Sache zu umstritten.
Doch der Initiative „Stop Südumgehung“ war noch ein Detail aufgefallen. In dem erklärenden Text zum Flächennutzungsplan gibt es offenbar einen Passus, indem die Südumgehung als gute Möglichkeit zur Verkehrsentlastung deklariert wird. Geht es nach dem Willen der Initiative, soll dieser gestrichen werden.
Doch die Holzkirchner Gemeinderäte lehnten ab. Der Flächennutzungsplan sei wenn überhaupt nur eine Absichtserklärung, so die Argumentation. „Sogar wenn die Umgehung noch im Plan drin wäre, würde das keinen Unterschied machen“, stellte Bürgermeister Olaf von Löwis klar. Daher werde man den Einwand zwar zur Kenntnis nehmen, den Plan aber nicht erneut anpassen.
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