Kampfabstimmung um Fusion endet knapp

Gemeinderat Schliersee2

Jetzt also doch: Gestern einigte man sich im Rathaus von Schliersee nach kontroverser Diskussion über die Fusion der beiden großen Tourismusorganisationen ATS und TTT. Doch die Fusion ist damit noch nicht in trockenen Tüchern. Denn die Entscheidung bleibt unter Vorbehalt.

Grundsatzbeschluss zunächst abgelehnt

Lange hatte man in der Steuerungsgruppe, welche für die Fusion zuständig ist, um eine Lösung gerungen. Denn mit dem von Schliersee beschossenen Fragenkatalog sah man sich einem Problem ausgesetzt. Die Antworten darauf sollten nämlich eigentlich erst nach den Grundsatzbeschlüssen erörtert werden.

Ohne diese Antworten wollte man sich im Gemeinderat der Marktgemeinde aber nicht auf einen Grundsatzbeschluss einigen. „Mir wurde oft vorgeworfen, dass wir ja erst grundsätzlich zustimmen sollten, bevor man die Detailfragen klären könne“, so Bürgermeister Franz Schnitzenbaumer gestern. Eine Option, die seine Gemeinderäte allerdings vehement ablehnten. Der Grundsatzbeschluss habe schließlich weitreichende Konsequenzen und Kosten zur Folge.

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Doch auch andere Dinge störten Schliersee. „Es wurde uns immer mit einer gewissen Arroganz gesagt: Wir ändern nichts“, so ein Gemeinderat. Und auch seine Kollegin Astrid Leitner bemängelte: „Wir wurden immer vor vollendete Tatsachen gestellt.“ Daher betrachtete man die nun erfolgten Antworten und Spezifizierungen als Erfolg des Gemeinderates.

Denn um Schliersee doch noch in die Fusion mit einbinden zu können, hat man nun einige Detailverhandlungen vorgezogen. „Das hätte später aber sowieso verhandelt werden müssen“, stellte ATS-Geschäftsführer Harald Gmeiner klar.

Knappes Ergebnis

Darunter fällt unter anderem die Klärung darüber, wer wie viel in den neuen Tourismusverband zahlen müsste, sollte diesem einmal das Geld ausgehen. War Schliersee bisher davon ausgegangen, wegen seiner Übernachtungszahlen 19,5 Prozent der Summe im Ernstfall nachschießen zu müssen, einigte man sich nun darauf, dass sich die Summe nach den Gesellschaftsanteilen bemisst.

Für Schliersee eine Ersparnis von rund 9,5 Prozent. Auch die Schaffung von Kontrollmöglichkeiten der Gesellschafter sowie eine immer wieder geforderte Überprüfung der Personalstruktur und einer damit wohl einhergehenden Verschlankung wurden zwischen den Verantwortlichen ausgehandelt. So hoffte man aufseiten der Befürworter, den Schlierseer Gemeinderat auf seine Seite ziehen zu können.

Am Ende mit Erfolg: mit einem denkbar knappen Ergebnis von 9 zu 8 Stimmen wurde der Grundsatzbeschluss verabschiedet. Für Gmeiner sehr überraschend. „Mit einem so knappen Ergebnis habe ich nicht gerechnet“, gab er zu.

“Schliersee kann es nicht allein”

Ausschlaggebend dafür war die aus Sicht der Gemeinderäte immer noch ungeklärte Situation rund um das derzeitige Personal. „Nach dem, was ich hier so lese, machen wir unsere Mitarbeiter zum Spielball, der hin und her geschoben wird“, hieß es in der gestrigen Sitzung. Offenbar hatten aber auch die vorangegangenen Verhandlungen Spuren hinterlassen. „Ich habe mein Vertrauen in die ATS komplett verloren“, meint beispielsweise Jürgen Höltschl.

Nach dem vorläufigen Nein zur Fusion wartet Schliersee nun auf Antworten
Im Schlierseer Rathaus wurde kontrovers diskutiert.

Auch stellten einige Gemeinderäte den Sinn der neuen Organisation an sich infrage. Schliersee könne es auch alleine schaffen. Aus Sicht von Gmeiner ein Trugschluss. „Der Markt ist mittlerweile so dynamisch und stellt so hohe Anforderungen, das könnte eine Gemeinde allein gar nicht leisten“, so der Touristiker.

Gmeiner optimistisch

Mit der nun getroffenen Entscheidung können die Verantwortlichen nun in die Detailplanung gehen. Doch in trockenen Tüchern ist die Fusion damit trotzdem nicht. Denn Schliersee koppelte seine Entscheidung daran, dass die getroffenen Vereinbarungen auch so in den Integrationsvertrag mit aufgenommen werden. Andernfalls scheitert die Fusion im Nachgang.

Diese Vereinbarungen sind zwar mit den anderen Bürgermeistern abgesprochen, doch deren Gemeinderäte hatten noch keine Gelegenheit, sich mit den neuen Detailabsprachen zu befassen. „Wir konnten jetzt nicht noch mal in alle Gemeinden gehen“, so Gmeiner.

Trotz der massiven Probleme schon beim Grundsatzbeschluss geht Gmeiner optimistisch in die nächsten Verhandlungen und setzt auf die Vernunft der anderen Gremien. „Es sind ja Vereinbarungen, die auch die anderen wollen. Es gibt keine Lex Schliersee“, stellte der ATS-Geschäftsführer noch mal klar. Ein fester Zeitplan, wie es nun weitergeht, steht zurzeit noch nicht fest. Das Ziel den neuen Tourismusverband zum 1. Januar 2015 zu starten ist allerdings fix.

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