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Welche Empfehlungen jetzt im Gemeinderat gelten

Keine Sitzungen mehr in Gmund

Von Laetitia Schwende

In Gmund hat man sich entschieden Sitzungen im Dezember nicht mehr stattfinden zulassen. Grund ist die aktuelle Corona-Situation. Welche Empfehlungen sonst gelten und was das für alle Teilnehmenden bedeutet.

Sitzungen gibt es in Gmund im Dezember nicht mehr.

Gmund lässt die kommenden Sitzungen im Dezember entfallen. Die Zutrittsregelungen mit 3G(plus) beziehungsweise 2G(plus) scheinen für die Sicherheit nicht mehr ausreichend zu sein. Gerade weil sich die Anordnung für Ratsmitglieder und Besucher unterscheiden. Im Empfehlungsdokument des Ministeriums heißt es:

Im Rahmen einer angeordneten 3G-Regelung für Gremienmitglieder genügt als Testnachweis grundsätzlich ein unter Aufsicht vorgenommener aktueller Selbsttest. Um ihrem Teilnahmerecht Rechnung zu tragen, ist zu empfehlen, den Gremienmitgliedern die Möglichkeit eines kostenlosen Selbsttests vor Ort zur Verfügung zu stellen.

Auch eine 3G Plus Regelung sei noch vertretbar und der 3G Regel vorzuziehen. Allerdings nur unter den Voraussetzungen eines ausreichend zeitlichen Vorlaufs und mit Kostenübernahme der PCR-Tests seitens der Gemeinden.

Man halte es also für geboten, dass ein erforderlicher Test für die Mitglieder, die nicht geimpft oder genesen sind, im Ergebnis kostenfrei ist, also die Gemeinde die Kosten übernimmt beziehungsweise erstattet.

Eine 2G oder gar 2G Plus Regel sei dagegen nicht vorstellbar – denn damit lässt sich das organschaftlichen Recht auf Sitzungsteilnahme nicht mehr vereinbaren.

Kein 2G für Ratsmitglieder – dafür aber für Besucher

Ganz anders sieht es für Besucher der Gremien aus. Hier halte man die Anordnung einer 2G-Regelung für Besucher kommunaler Gremiensitzungen für vertretbar und bei einem regional sehr hohem Infektionsgeschehen gegenüber 3G/3G Plus-Regelungen für vorzugswürdig. Auch 2G-Plus wie es aktuell in Tegernsee gehandhabt wird, sei vertretbar. Dann müsse die Stadt oder Gemeinde aber die Möglichkeit auf einen Schnelltest vor Ort geben. Dabei wird aber betont:

Die Sitzungsöffentlichkeit wird in diesen Fällen durch die Möglichkeit für geimpfte oder genese Bürgerinnen und Bürger, an der Sitzung teilzunehmen, gewahrt. Gleichwohl empfehlen wir mit Blick auf nicht geimpfte und genesene Bürgerinnen und Bürger, in diesen Fällen einen ergänzenden Livestream einzurichten.

In Tegernsee müssen aktuell sowohl Gemeinderatsmitglieder als auch Besucher einen negativen Schnelltest vorlegen. Besucher brauchen aber zusätzlich ein Impfzertifikat. Schnelltests für Mitglieder gibt es vor Ort. Die meisten kommen aber schon mit einem offiziellen Antigen Test vom Testzentrum am Medius, erklärt der Geschäftsführer der Stadt Tegernsee Hans Staudacher.

Auf Bürgerversammlungen soll laut Empfehlung aktuell komplett verzichtet werden.


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