Zehn kommunale Vertreter der Landkreise und Städte, die aktuell am stärksten mit den steigenden Corona-Zahlen zu kämpfen haben, waren heute auf Einladung von Ministerpräsident Markus Söder auf der Kabinettssitzung in München – inklusive unserem Landrat Olaf von Löwis. Was hat es tatsächlich gebracht?
Wie heute berichtet, waren die zehn kommunalen Vertreter der von dem dynamischen Anstieg der Corona-Infektionen an den schwersten betroffenen Gemeinden und Kreisfreien Städte bei der Kabinettssitzung in München dabei. Das Ergebnis: Vorerst wird die 14. Corona-Maßnahmenverordnung bis einschließlich 24.11. verlängert. Andere Maßnahmen wurden nicht beschlossen.
Aufgrund der dramatisch gestiegenen Zahlen im Landkreis Miesbach war auch Landrat Olaf von Löwis bei der Sitzung dabei. Dort zeichneten die kommunalen Vertreter ein „weitgehend deckungsgleiches Bild“ der Lage in ihren jeweiligen Regionen. Söder habe die Landräte auf die Möglichkeit hingewiesen, dass sie aufgrund der „sehr hohen Inzidenz“ Gebrauch machen könnten von den ergänzenden Anordnungen des Paragrafen 18 der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (§ 18 Abs. 1 S. 2 14. BayIfSM).
Heißt: Kreisverwaltungsbehörden können und sollen bei steigenden Infektionszahlen Maßnahmen ergreifen, die dann nur in der jeweiligen Region gelten. So erwähnte der Ministerpräsident die 2G-Regel für größere Veranstaltungen oder auch einen Aufruf zum freiwilligen Maskentragen an weiterführenden Schulen als Beispiele für mögliche Maßnahmen auf Kreisebene. Söder machte aber deutlich, dass die Umsetzung weiterführender Maßnahmen derzeit den Landkreisen selbst obliegt, berichtet die Sprecherin des Landratsamts, Sophie Stadler.
Betroffene Landkreise müssen selbst entscheiden
Landrat von Löwis schätzt aufgrund des „diffusen Infektionsgeschehens“ im Landkreis solche oder andere Einschränkungen als „sehr schwierig“ ein. Zumal derzeit keine Hotspots bekannt seien, wo das Infektionsgeschehen durch verschärfte Maßnahmen eingedämmt werden würde. Andererseits könne man jedoch nicht zusehen wie die Krankenhäuser in der Region weiter an die Kapazitätsgrenzen gedrückt werden. Er vergleicht die Situation mit einer Gratwanderung. Dennoch wird der Landrat deutlich:
Ich würde grundsätzlich überregionale Lösungen bevorzugen, weil die Pandemie gezeigt hat, dass es sehr schwierig ist, lokale Einzel-Entscheidungen zu vermitteln und Bürger oft einfach aus Unkenntnis Regeln nicht einhalten, was dann dazu führt, dass Regeln nicht greifen.
Abgesehen von diesem heute unerfüllt gebliebenen Wunsch der Unterstützung durch die Staatskanzlei, berichtet Löwis, dass die betroffenen Landkreise vereinbart haben, weiterhin im engen Austausch zu bleiben. Zudem, so der Landrat weiter, vertraue er auf die Unterstützung der Koordinierungsgruppe im Landkreis, die alle Belange rund um die Pandemie im Landkreis im Blick hat und organisiert.
Zusammen mit dieser Gruppe, die aus Vertretern der Ärzteschaft, des Krankenhauses, des Impfzentrums, der Polizei, der Schulen und des Landratsamts besteht, werde man sich zusammensetzen, um eventuell weitere lokale Maßnahmen auf den Weg zu bringen. Allerdings rechnet Löwis nicht mit „kurzfristigen Einschränkungen“.
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