Eine Woche lang hatten Leser der Tegernseer Stimme die Möglichkeit sich an der Umfrage zu Liveübertragungen von Gemeinderatssitzungen zu beteiligen. 378 Personen haben am Ende ihre Stimme abgegeben und sich klar entschieden: 67 Prozent befürworten die Übertragung von Gemeinderatssitzungen im Internet.
Die größte Sorge der Gegner ist dagegen, dass dadurch Debatten verhindert werden. Wir haben die Ergebnisse im Detail analysiert.
67 Prozent sind dafür
Das Ergebnis ist eindeutig, aber längst kein Paukenschlag: 255 der 378 Abstimmungsteilnehmer sprechen sich grundsätzlich für eine Liveübertragung von Gemeinderatssitzungen aus. Das entspricht einer Befürworter-Quote von 67 Prozent, wenn man es nach Personen betrachtet:
Pro-/ Contra-Verteilung nach abgegebenen Stimmen
Im Detail haben sich die Antworten auf die gestellten Fragen folgendermaßen verteilt.
Prozentuale Verteilung aller Antworten
Spannend sind die Nutzungswünsche der Befürworter: Obwohl sich eine deutliche Mehrheit für Liveübertragungen ausgesprochen hat, gibt nicht einmal ein Viertel der Befürworter an, in Zukunft jede der Sitzungen live verfolgen zu wollen. Annähernd die Hälfte würde dagegen die Möglichkeit nutzen und bei interessanten Themen zuschalten.
Exakt ein Drittel der Befragten wünscht sich die Möglichkeit, die Sitzungen zeitunabhängig als Video auch im Nachgang an die Gemeinderatssitzungen schauen zu können:
Nutzungswünsche der Befürworter
Bei denen, die Übertragungen ablehnen, sind die Gründe ebenfalls sehr unterschiedlich verteilt. Rund ein Drittel gibt an, sich grundsätzlich keine der Sitzungen anschauen zu wollen, während ein weiteres Drittel die bisherigen Möglichkeiten, persönlich zu den Sitzungen gehen zu können, für ausreichend hält.
Interessant ist, dass die Mehrheit die Ablehnung damit begründet, dass durch die Übertragungen offene Debatten und Diskussionen gestört oder verhindert werden könnten:
Gründe für Ablehnung der Liveübertragungen
Das Gesamtergebnis der aktuellen Umfrage scheint klar: Eine deutliche Mehrheit spricht sich für die Möglichkeiten zusätzlicher Transparenz durch Liveübertragungen aus. Gleichzeitig wird aber auch klar, dass nicht jeder auch automatisch jede Sitzung anschauen möchte. Die neuen Möglichkeiten würden aber wohl durchaus genutzt werden – zumindest bei spannenden und interessanten Themen.
Gleichzeitig sollte man aber auch den Hauptpunkt der Gegner nicht unterschlagen: Die Befürchtung, dass durch die Begleitung mit Kamera und Mikrofon Debatten und Diskussionen verhindert oder erschwert werden könnten. Richtig wissen wird man das wohl aber erst, wenn ein Gemeinderat die Übertragungen auch ausprobiert.
Das Interesse der Bürger ist vorhanden
Was jedoch, zumindest unter den Lesern der Tegernseer Stimme und den Teilnehmern der Umfrage, nicht zutreffen dürfte, ist das jüngst in Rottach-Egern angeführte Argument “die Bürger interessieren sich nicht dafür.“
Ein grundsätzliches Interesse daran, die Arbeit der Gemeinderäte im Tegernseer Tal auch online verfolgen zu können, scheint durchaus vorhanden. Wenn die Politik dieses Interesse ernst nimmt, sollten die Fragen der Zukunft nicht länger lauten, ob man eine Liveübertragung braucht oder nicht, sondern vielmehr wie eine optimale und datenschutzrechtlich saubere Umsetzung aussehen könnte.
Dabei geht es nicht zuletzt darum, welchen Qualitätsanspruch man anlegt, was das Ganze kosten darf und ob Einigkeit in den Gremien erreicht werden kann. Sollten beispielsweise alle Räte von den Chancen überzeugt sein, ließen sich Übertragungen leichter realisieren, als wenn einige der Übertragung nicht zustimmen und die Aufnahmen geschwärzt oder nachträglich rausgeschnitten werden müssten.
Gemeinden stehen vor neuen Herausforderungen
Die offenen Fragen sind nicht trivial: Werden Debatten und Diskussionen durch eine Liveübertragung gestört? Kann man Übertragungen technisch so umsetzen, dass auch der Wunsch von Bürgern nach zeitunabhängig abrufbaren Videos umsetzbar sein wird? Was darf eine Liveübertragung kosten?
Bei all diesen offenen Punkten darf auch nicht vergessen werden, dass die Angst vor Neuem, die wohl auch unter den Gemeinderäten bezüglich des Themas herrscht, ganz normal ist. Somit sind die Fragen und daraus resultierenden Aufgaben nicht leicht zu stemmen. Unlösbar sind sie dagegen auch nicht.
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