Das Ergebnis der Jahresrechnung 2016 lag nun dem Tegernseer Stadtrat vor. Unterm Strich steht ein Überschuss von fast 2 Millionen Euro. Die Summe wurde gleich auf die hohe Kante für „künftige Investitionen“ gelegt, so Kämmerer Jürgen Mienert im Stadtrat bei der Vorlage der Jahresrechnung für 2016. Im Vermögenshaushalt waren Investitionen von rund 2,5 Millionen Euro geplant. Jedoch tatsächlich ausgegeben wurden nur 1,1 Millionen Euro. Teils, weil im vergangenen Jahr Investitionen nicht oder nur teilweise verwirklicht wurden, so Mienert, oder erst in diesem Jahr zu Buche schlagen.
Hierzu rechnete er beispielsweise den Neubau des Feuerwehrhauses, die Alpbachüberbauung beim Bauhof und die Erneuerung der Heizung im Haus des Gastes. „Endgültig nicht durchgeführt“ wurde die Wasserleitung am Ludwig-Thoma-Weg. Von der geplanten Entnahme aus der allgemeinen Rücklage in Höhe von 2,95 Millionen Euro mussten laut Mienert 2016 „lediglich 1,5 Millionen Euro in Anspruch genommen werden“.
Gewerbesteuer entwickelt sich positiv
„Weiterhin positiv“ würde sich die Gewerbesteuer entwickeln. Sie spülte dem Kämmerer mit 5,2 Millionen Euro rund 1 Million mehr in die Bilanz, als im Jahr 2015. Doch er mahnte den Stadtrat trotz klingelnder Kassen, dass in „Anbetracht einer Vielzahl von künftigen Investitionen“ zusätzliche Einnahmen aus der Gewerbesteuer und anderen Einnahmearten „dringend erforderlich“ seien. Auch Bürgermeister Johannes Hagn (CSU) warnte vor Übermut. „Wir legen auch Geld zurück“, da noch nicht bekannt sei, ob die Stadt auch mit Erstattungen bei der Gewerbesteuer rechnen könne.
„Auch wenn es sich jetzt sehr, sehr gut anhört“, rät er doch zur Vorsicht, denn Rückforderungen aus den letzten Jahren könnten noch folgen, so Hagn. Deshalb setze man die Summe für den Investitionsplan noch nicht komplett an, weil möglicherweise in absehbarer Zeit auch wieder Geld zurückerstattet werden müsse. Angesichts der bevorstehenden Investitionen der Stadt sei dies „dringend geboten“, damit die „Leistungsfähigkeit“ der Stadt auch weiterhin gegeben sei.
Weniger Betten, weniger Fremdenverkehr
Der Wermutstropfen bei der Gewerbesteuer sei, dass mit dem „sehr guten Ergebnis“ die Gewerbesteuerumlage von rund 697.000 auf rund 948.000 Euro gestiegen sei. Vorgesorgt wurde auch bei der Kreisumlage. Deren Steigerung von knapp 128.000 Euro „war bekannt“ und sei entsprechend eingeplant worden. Weniger gut lief bei der Zweitwohnungssteuer. Hier kamen 10.000 Euro weniger in den Haushalt. Der Grund dafür sei, so Mienert, dass einige Zweitwohnungsbesitzer 2016 ihren Hauptwohnsitz nach „Tegernsee verlegt haben“. Dieser Trend sei auch für dieses Jahr erkennbar.
Wenn auch der Fremdenverkehrsbeitrag mit einem Minus von 45.000 Euro nicht mehr so kräftig sprudelte, so seien die verbliebenen Einnahmen von 332.000 Euro kein „Knick nach unten“, denn bei den vorläufigen Zahlen für 2017 sei „keine Trendwende“ erkennbar. Ein Minus von 36.000 Euro muss die Stadt auch beim Kurbeitrag verkraften. Diese „negative Entwicklung“ sei dem „Wegfall weiterer Gästebetten in größeren Häusern wie dem Bastenhaus“ geschuldet.
Unter dem Strich sei aber der Schuldenstand der Stadt und Ihres Eigenbetriebes Tegernseer Kur- und Versorgungsbetriebe (TKV) erfreulich. „Denn durch die außerordentliche Tilgung der Darlehen zum Erwerb des Anwesens Neureuthstraße 4/6 konnte die Verschuldung der Stadt um knapp 1,1 Millionen auf 5,8 Millionen Euro gesenkt werden“, erklärte Mienert abschließend. „Das ist ein erfreuliches Ergebnis“ lobte Thomas Mandl (SPD) als einzige Wortmeldung. „Es zeigt, dass gut gewirtschaftet wurde“. Dem schlossen sich alle Stadträte einstimmig an.
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