Die Stadt Tegernsee hat in den letzten Tagen gleich zwei Mal die Wahlplakate der Piratenpartei abgehangen. Grund war offensichtlich, dass diese nicht so angebracht waren, wie es der Verordnung der Stadt entsprach.
Der Bezirkskandidat der Partei weist die Schuld von sich und spricht von einem Kommunikationsproblem. Dennoch dürfte den Piraten bald eine Rechnung ins Haus flattern.
Schon seit Wochen sieht man die bunten Plakate überall in den Gemeinden hängen. Von jeder Straßenecke versprechen einem die Politiker das Eine oder das Andere. Selbst dem uninformierten Bürger wird so schnell klar: Es ist Wahlkampf.
Am 15. September ist in Bayern Landtagswahl, am darauffolgenden Sonntag Bundestagswahl. Da derzeit noch keine klaren Wahlergebnisse abzusehen sind, ist ein Kampf um die begehrtesten Plätze für Wahlplakate entstanden.
Piraten zu forsch
Die Piratenpartei ist mit ihrer „Werbung“ nun aber offenbar ein wenig zu weit gegangen – zumindest wenn es nach der Stadt Tegernsee geht, denn diese hat in den vergangen Tagen einige Plakate der Partei wieder abgehangen.
Grund dafür ist die Plakatierungsordnung der Stadt, laut der keine Plakate an Masten oder Bäumen aufgehangen werden dürfen. Nur angelehnte Plakate wären erlaubt. Die Piratenpartei hatte sich allerdings nicht daran gehalten und die Plakate weiter etwas höher gehängt als ihre Mitbewerber.
„Wir erhalten immer wieder Hinweise von Rathausmitarbeitern oder anderen Parteien bezüglich der Position der Wahlplakate“, weiß Tegernsees Geschäftsleiter Hans Staudacher. Im konkreten Fall sei man allerdings von der Bevölkerung auf die falsch aufgehängten Plakate aufmerksam gemacht worden.
Nochmal aufgehangen
Daraufhin habe man der Piratenpartei noch einmal die Verordnung der Stadt zugesandt und eine Frist von einem Tag gesetzt, um die Plakate wieder abzunehmen. Als das nicht geschehen ist, hat die Stadt diese dann selbst abgenommen. Im Anschluss wurde es dann allerdings kurios.
Nachdem die Partei nämlich die Plakate aus dem Rathaus abgeholt hatte, hängte man sie kurzerhand einfach wieder auf. Diesmal reagierte die Stadt schneller und hängte die Plakate gleich wieder ab. Die für den unnötigen Aufwand entstandenen Kosten sollen der Partei nun in Rechnung gestellt werden.
Piratenpartei sieht Kommunikationsproblem
Lars Witte, Bezirkskandidat der Piratenpartei, weist eine absichtliche Handlung allerdings klar von sich und seiner Partei. Er spricht von einem Kommunikationsproblem. „Mir ist nichts bekannt von einem Schreiben der Stadt. Es wäre uns lieber gewesen, wenn sie uns einfach Bescheid gesagt hätten“, so Witte.
Zudem weist er darauf hin, dass bei der Piratenpartei noch viel ehrenamtliche Arbeit dabei ist, während andere Parteien dafür eigens Firmen beauftragen. So könnten Fehler schon einmal vorkommen.
Staudacher hofft jedenfalls auf keine weiteren Zwischenfälle. „Ich hoffe, das kommt nun nicht wieder vor. Aber das Gute an einer Wahl ist ja, dass irgendwann ein Ende abzusehen ist“, meint der Geschäftsleiter.
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