„Nie erreichter Wert“, „Rekordwert“, „echte Gelder für künftige Jahre“, „Investitionen ohne Schuldenaufnahmen“. Mit diesen Begriffen umschrieb Tegernsees Kämmerer Jürgen Mienert seine Buchführung für 2018. Unter dem Strich könne er einen Überschuss von 4,3 Millionen Euro der allgemeinen Rücklage zuführen. Geschuldet sei dies mehreren Gründen. So seien von den geplanten Investitionen mit 2,4 Millionen Euro für 2018 nur 1,1 Millionen Euro ausgegeben worden. „Die Investitionen mussten aus verschiedenen Gründen in die Nachjahre verschoben werden“, so Mienert. Ein Grund seien die „vollen Auftragsbücher in der Baubranche“. Auch die Heizungserneuerung im Haus des Gastes sei noch nicht abgeschlossen, daher „noch nicht abgerechnet“.
„Komplett in die Nachjahre verschoben“ wurde auch die Verlegung des Spielplatzes an der Hochfeldstraße, Straßensanierungen in der Waldschmidt- und der Werinherstraße, sowie der Neubau der Felitzerbrücke über die Rottach. Dieses Gemeinschaftsprojekt mit Rottach-Egern werde erst heuer verwirklicht. Komplett neu angesetzt werden die Kosten für das neue Feuerwehrhaus. In der Bilanz niedergeschlagen habe sich auch, dass eine geplante Entnahme von 600.000 Euro aus den Rücklagen „nicht in Anspruch genommen werden“ musste.
Keine Schulden bei Investitionen
Mienerts Kasse klingelte vor allem bei den Einnahmen kräftig. Primus war die Gewerbesteuer mit 6,9 Millionen Euro. Das sind 64 Prozent mehr als noch im Vorjahr mit 4,2 Millionen Euro. „Dieses erneute Rekordergebnis führt dazu, dass die Investitionen nach gegenwärtigem Stand ohne Schuldenaufnahmen bestritten werden können“, meinte Mienert. Zugleich mahnte er aber, dass es „dringend erforderlich“ scheine, „Gelder für etwaige Steuerrückzahlungen in den kommenden Jahren zurückzulegen“.
Bei diesem Thema hakte Thomas Mandl (SPD) nach und fragte, ob die Steuerrückzahlungen ein „Haushaltsrisiko“ seien. „Noch nicht“, so Mienert. „Wenn wir es nicht ausgeben, dann nicht“, ergänzte Bürgermeister Johannes Hagn (CSU). „Wir können Investitionen wie für das Feuerwehrhaus ohne Schuldenaufnahme decken“, meinte Kämmerer Mienert. Der einzige Pferdefuß ist laut Hagn, dass für die Millionenrücklage „Verwahrgebühren“ bei der Sparkasse zu zahlen seien, was man eigentlich auch nicht wolle. „Ein Asymmetrie“ sei das, so Mandl.
Mehr auf dem Konto, mehr an „Verwahrgebühren“
Eifrig sprudelten die Einnahmen auch durch die umstrittene Erhöhung der Zweitwohnungssteuer auf 20 Prozent. Sie brachte 400.000 Euro mehr als noch 2017. „Außerdem wurden rund 30 Zweitwohnungen aufgegeben oder zu Hauptwohnsitzen erklärt“, sagte Mienert.
Auf der Ausgabenseite stiegen die Personalkosten mit 60.000 Euro auf 2,8 Millionen Euro. Erfreulich sei, so Mienert, dass die im Haushalt 2018 vorgesehenen Mittel nicht ausgeschöpft werden mussten, „da die Tariferhöhung geringer als geplant ausgefallen ist“. Mit 300.000 Euro deutlich mehr musste Tegernsee allerdings an den Landkreis abführen: Insgesamt 3,5 Millionen Euro. Da die Einnahmen aus der Gewerbesteuer aber deutlich zulegten, konnten 5,5 Millionen Euro vom Verwaltungs- dem Vermögenshaushalt zugeführt werden. „Das ist nie erreichter Wert“, versicherte Mienert.
„Sehr erfreulich“, lobte Mandl Mienerts Haushaltsführung. „Ein Rekordjahr, wenn man den Gewinn anschaut“. Die positive Entwicklung bei der Zweitwohnungssteuer sei zwar nicht der „riesengroße Wurf“, aber er gehe in die „richtige Richtung“, attestierte Peter Schiffmann (SPD). „Damit hat dann der nächste Stadtrat das Geld, das er in den Wohnungsbau investieren kann“, meinte Hagn vorausschauend. Einstimmig wurde Mienerts Jahresrechnung gebilligt.
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