Viel Staub wirbelte Wiessees Vize-Bürgermeister Anfang dieser Woche auf. Robert Huber (SPD) hatte öffentlich behauptet, ihm liege bereits schriftlich die Kassenzulassung für das geplante Badehaus von Matteo Thun vor. Nun ist er um Schadensbegrenzung bemüht.
Noch gestern verwies die örtliche Lokalzeitung auf eine schriftliche Stellungnahme der Kasse, demzufolge die Kassenzulassung in „trockenen Tüchern“ sei. Doch schaut man genauer hin, liest sich dieses Schreiben, das auch von Renate Zinser, der Geschäftsführerin des Jodschwefelbades, bereits am 21. Juli im Gemeinderat öffentlich verlesen wurde, ganz anders.
Während Zinser davon sprach, „die Zulassung kommt erst, wenn das Gebäude steht und begangen werden kann“, schreibe die Kasse das Gleiche. Das erklärt Wiessees Vize-Bürgermeister Robert Huber auf Nachfrage gegenüber der Tegernseer Stimme:
Die AOK Bayern hat bestätigt, dass die vorgelegten Pläne für das Badehaus die Anforderungen an einen medizinischen Badebetrieb mit Physiotherapie erfüllen, eine endgültige Zulassung jedoch erst nach Fertigstellung und Begehung des Gebäudes erteilt werden kann.
Von einer bereits erfolgten Kassenzulassung, wie von Huber mehrfach behauptet, ist hier nicht die Rede. Die AOK fordert aber auch, dass die eingereichten Pläne abgeändert werden müssten: „Auf Grundlage der zuletzt eingereichten Pläne vom 21. Juli werden die aktuellen räumlichen Mindestanforderungen an einen medizinischen Badebetrieb mit Physiotherapie erfüllt, sofern die Umsetzung analog der Pläne einschließlich der am 21. Juli vermerkten Änderungen erfolgt“.
Für Spekulationen über eine fehlende Zulassungsfähigkeit gebe es daher keinen Anlass, so Huber. Für ihn sei es umso befremdlicher, „dass derartige Spekulationen von einem ehemaligen Geschäftsführer der Gesundheitszentrum Bad Wiessee GmbH verbreitet werden“.
Erst Bauabnahme, dann Kassenzulassung
Der so angesprochene Dr. Karl-Klaus Rippe hatte in den Medien nur die von Huber behauptete Kassenzulassung in Frage gestellt. Denn, so Rippe, den Segen der Krankenkassen gebe es erst für bestehende Gebäude. „Eine Zulassung für ein zukünftiges Bad kann erst dann endgültig erteilt werden, wenn in einem aufwändigen Verfahren seitens der Kostenträger überprüft worden ist, ob alle Bedingungen erfüllt worden sind.”
Selbst ein zwischenzeitlicher Umzug für eine Übergangszeit, wie beispielsweise in den Badepark, sei genehmigungspflichtig, so Rippe “Die Einrichtung muss abgenommen werden, bevor auch nur ein Kassenpatient abgerechnet werden darf“. Dies muss nun auch Huber einräumen, da das Schreiben der AOK Bayern vom Juli nicht viel mehr als eine Absichtserklärung darstellt und längst bekannt ist.
Welche Änderungen zum Beispiel die Kasse fordert, darauf gibt Renate Zinser einen Hinweis. Es gehe nicht um die Größe der Wannenräume, wie von verschiedenen Seiten zu hören sei, die sei schön längst abgesegnet. Es gehe für die Zulassungsvoraussetzungen zum Beispiel um eine geplante Türe, „die die AOK aber als Wand will“.
Das seien Kleinigkeiten, „die wir inzwischen berücksichtigt haben“, so Zinser. Geplant sei auch ein Ersthilfebereich, den die Sozialversicherungen seit Beginn dieses Jahres fordern. „Mit dieser Information am 21. Juli wollten wir dem Gemeinderat versichern, dass wir das Badehaus in Abstimmung mit der Kasse planen und so die Kassenzulassung erreicht werden kann“, glaubt Zinser.
Keine Finanzierung, kein Badehaus
Offen bleibt nach wie vor, wie das kleine aber feine Badehaus von Thun finanziert werden soll. Bislang wurden die Kosten des Komplexes, einschließlich der Sanierung der drei Heilquellen, mit 6,7 Millionen Euro beziffert. Kritiker rechnen inzwischen mit einem Finanzierungsvolumen von mindestens 7,5 Millionen Euro.
Nun ist die Gemeinde bestrebt, an die in Aussicht gestellten Fördergelder zu kommen. Denn ohne diese Finanzspritzen vom Freistaat sei eine Realisierung nicht denkbar, betonte kürzlich Bürgermeister Peter Höß (Wiesseer Block). Dazu teilt nun sein Vize mit, dass Bad Wiessee aktuell intensiv mit der Prüfung der Wirtschaftlichkeit und der Finanzierung von Bau und Betrieb unter Berücksichtigung möglicher Fördermittel befasst sei.
„Nach der Entscheidung über die Gewährung der Fördermittel wird der Gemeinderat sich nochmals abschließend mit dem Bau des Badehauses befassen“, so Huber gegenüber der TS. Am 11. August wollte Städteplaner Eberhard von Angerer die Fördermittel bei der Regierung von Oberbayern beantragen. Für Bad Wiessee sind es nun bange Wochen des Wartens auf einen Bescheid.
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