In 20 Jahren verdreifachten sich die Schulden des Landkreises Miesbach. 2014 stand dieser noch mit mehreren Millionen Euro in der Kreide. Möglichst schnell solle der Schuldenberg abgetragen werden, so die Hoffnung einiger Politiker. Konnte der grüne Landrat sein Versprechen einlösen und die Schulden reduzieren?
“Die Schulden müssen weg”, versprachen Landrat Wolfgang Rzehak im Mai vergangenen Jahres und zuvor der Kreistag. Über 132 Millionen Euro fehlten vor zwei Jahren noch in der Landkreiskasse. Das waren mehr als drei mal so viel, wie 1994. Damals betrugen die Schulden noch 37,17 Millionen Euro.
Doch der Weg auf den Schuldenberg war lang. In der Amtszeit von Landrat Norbert Kerkel blieb der Schuldenstand weitgehend stabil. Zwischen 1994 und 2007 schwankte er zwischen 37,17 und 45,54 Millionen Euro.
Schuldenabbau als oberstes Ziel
Damit soll aber endgültig Schluss sein. Momentan werde der Schuldenabbau auf Landkreisebene weiter vorangetrieben, wie Pressesprecher Birger Nemitz mitteilt. Mit einer jährlichen Tilgung von 4,5 Millionen Euro versuche man konsequent, Schulden zu reduzieren. Im letzten Jahr sei dies auch gelungen, sagt er und fügt hinzu:
Durch geschicktes haushalten sind zusätzlich Sondertilgungen in Höhe von 5 Millionen erwirtschaftet worden, also insgesamt 9,5 Millionen Euro.
Das bedeutet, allein im letzten Jahr hat sich der Schuldenberg von 132 Millionen auf 122,5 Millionen Euro reduziert. Abzüglich der im Haushalt eingeplanten 4,5 Millionen Euro-Tilgung vom Vorjahr, ergibt sich daraus ein aktueller Schuldenstand in Höhe von etwa 118 Millionen Euro. Dieses Jahr sollen 2,3 Millionen Euro sondergetilgt werden. Das wären dann – zusätzlich zu den sowieso eingeplanten 4,5 Millionen – insgesamt 6,8 Millionen Euro.
Alles zusammengenommen – allerdings ohne rund 13 Millionen Euro Schulden der Eigenbetriebe – kommt der Landkreis auf einen zu erwartenden Schuldenstand in Höhe von 101,1 Millionen Euro gegen Ende diesen Jahres. Um aber unter die 100-Millionen-Euro-Schulden-Grenze zu fallen, müsste noch mindestens eine weitere Million getilgt werden. „Das sieht der Haushalt momentan nicht vor“, so Nemitz.
Weniger Zinsen
Laut Statistischem Bundesamt hatte Miesbach im Jahr 2014 – im Vergleich zu den anderen 20 Landkreisen in Oberbayern – mit 1.217 Euro je Einwohner nicht nur die höchste Pro-Kopf-Verschuldung, sondern auch die höchsten Kredit- und Wertpapierschulden.
Schon vor gut einem Jahr setzte sich Landrat Wolfgang Rzehak dafür ein, die Kreisumlage bis 2020 um mindestens einen Prozentpunkt zu senken. Dadurch würden die Kommunen zwar weniger Geld an den Landkreis abführen, hätten aber mehr Geld für eigene Investitionen übrig. Geld, das sich wiederum der Landkreis sparen und für den Schuldenabbau verwenden könnte. Ein Ziel, das für Wolfgang Rzehak oberste Priorität hat:
Jeder Euro, den wir nicht für die Zinsen auf unsere Schulden zahlen, zählt doppelt.
Aber hat er dieses Ziel auch erreicht? Derzeit beträgt die Kreisumlage 55 Punkte, sagt Nemitz. Ein Blick zum Vorjahr zeigt: Noch hat sich nichts verändert. Die Kreisumlage ist gleich geblieben. Eine strenge Disziplin bei den Ausgaben ist also nötig, um wieder finanzielle Freiräume zu erwirtschaften.
Wo wurde was investiert?
Zuletzt flossen die Gelder noch. Beispielsweise in die mit 14 Millionen Euro teure Sanierung des Förderzentrums in Hausham. Das Projekt läuft noch bis 2019. Millionen-Kosten verursachte außerdem die Asylsituation, die nur mit zusätzlichem Personal bewerkstelligt werden konnte.
Zwei der größten Investitionen der letzten Jahre waren zweifellos die Neuerrichtung von öffentlichen Schulen sowie der Bau und Unterhalt der Kreisstraßen. 58 Millionen Euro gab der Landkreis insgesamt für die Realschule Gmund, das Gymnasium Holzkirchen und die FOS Holzkirchen aus.
Doch damit soll nun Schluss sein. Denn für Rzehak haben der Abbau von Schulden und ein ausgewogener Haushalt oberste Priorität: „Wir wollen wieder handlungsfähiger werden,“ so der Landrat abschließend. Zu wünschen wäre es.
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