“Let’s get ready to rumble” – der Diskussionsring ist wieder eröffnet. Heute Abend findet die Wiesseer Gemeinderatssitzung statt.
Hauptthema ist neben Flüchtlingshilfe der umstrittene Hotel-Thermenkomplex. Im Fokus die Anträge von ranBW. Etwas, worauf Fraktionssprecher Rolf Neresheimer seit Langem gewartet hat.
Das Mega-Projekt Wiesseer Therme erhitzt seit einiger Zeit die Gemüter. Verlief die Investorensuche bisher ohne Erfolg?. Eines ist klar: Die Art der Umsetzung des komplexen Bauvorhabens bleibt umstritten. Die ranBW findet, dass die Gemeinde die vielfältigen Interessen der Betroffenen unberücksichtigt lasse. Die Mini-Fraktion, bestehend mittlerweile nur aus Rolf Neresheimer und Armin Thim, fordert mehr Transparenz, mehr Grundlagenarbeit und eine Optimierung der Beschlüsse und Planungen.
Die Neulinge glauben, dass die Verwaltung dazu nicht allein in der Lage sei. Vor diesem Hintergrund hat Neresheimer bereits vor einiger Zeit drei Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung gestellt. Seitdem sind, ganz zu seinem Ärgernis, über drei Monate verstrichen. Heute soll endlich über die Vorschläge diskutiert werden.
Teams mit Kompetenz für mehr Transparenz
Laut der ranBW sei eine Einbeziehung des Gemeinderats zwingend erforderlich. Heißt: Alle sollen mitreden können. Deshalb beantragt Neresheimer die Gründung von sogenannten Kompetenz-Teams. Diese sollen sich jeweils mit bestimmten Themen um das Kurviertel befassen und diese anschließend verständlich aufbereiten. Das jeweilige Team mit zusätzlichem Leiter bestehe aus mindestens vier Mitgliedern des Gemeinderats aus mindestens drei Fraktionen.
Die Teams sollen mit ihrer Arbeit die Beschlussfindung im Rat unterstützen. Der Zuständigkeitsbereich erstreckt sich über Themen wie die Kur- und Tourismus-Förderung oder die Ortsplanung im Bezug auf das Ortszentrum, das Kurviertel, die Seepromenade und den Zeiselbach. Auch der Hochwasserschutz soll beleuchtet werden.
Der zweite Antrag von ranBW dreht sich um die Vermarktung des Jodschwefelbads. Hierzu fordert die Fraktion einen Sachstandsbericht von Bürgermeister Peter Höß. Die Forderung: mehr Transparenz im Bezug auf die Anzahl der verschiedenen Investorangebote sowie zu den vorliegenden Konzepten, unter anderem zum Erwerb- und Nutzungsrecht oder etwaigen Alternativen. Zudem wünscht Neresheimer die Erstellung eines Energie-Nutzungsplans. Damit will er auf mögliche Versorgungsengpässe reagieren, um die Energieversorgung an den voraussichtlichen Bedarf anzupassen.
Meisters Austritt aus der Fraktion
Ebenfalls im Fokus steht ein zweites ranBW-Thema. Nach dem unvermittelten und plötzlichen Austritt von Beate Meister aus der ranBW, ist eine Neuberechnung der Sitzverteilung in den Ausschüssen erforderlich. Wird es heute eng für den Neuling Neresheimer? Aber neben den Anträgen und Fraktionsfragen soll es auch um Sachthemen gehen.
Weitere Themen auf der Tagesordnung, unter anderem die Unterstützung des Landkreises bei der Unterbringung von Asylbewerbern, finden sich auf der neuen Ratsinformations-Seite der Gemeinde.
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