Am Sonntag wird gewählt. Das ist ein Privileg. Aber was kommt da auf uns in der Wahlkabine zu? Denn es geht nicht “nur” um die Landtagswahl. Heute: die Bezirkswahl.
Briefwählerinnen und Briefwähler kennen es schon: Wer die Unterlagen zur Landtags- und Bezirkswahl öffnet, darf fast anderthalb Meter Papier ausrollen. Dann die Kandidaten suchen und entsprechend ankreuzen. Also, bitte Geduld und Zeit zur Wahlurne mitbringen.
Bezirkswahltag: Das Kommunale im Politischen
Bezirkstagswahl? Bitte? Wir haben in Bayern verschiedene kommunale Ebenen. Die Bezirke gehören neben den Gemeinden und Landkreisen beziehungsweise kreisfreien Städten dazu. Gibts auch nur in Bayern. Ganze sieben Bezirke übrigens (gebietsgleich mit den Regierungsbezirken). Neben den Gemeinden und Landkreisen bzw. kreisfreien Städten bilden die Bezirke die dritte kommunale Ebene. Hier befassen sich die gewählten Vertreterinnen und Vertreter mit kommunalen Angelegenheiten, die die Landkreise nicht stemmen können. Manchmal sind diese Themen auch zu umfangreich, gehen über den Zuständigkeitsbereich des Landkreises hinaus. Dazu gehören Themen aus den Bereichen Soziales, Gesundheit, Bildung, Kultur und Umwelt.
Das sind dann etwa Einrichtungen für Menschen mit Behinderung oder für Pflegebedürftige. Die Bezirke unterhalten auch Krankenhäuser – etwa mit den Schwerpunkten Psychiatrie und Neurologie wie die kbo-Lech-Mangfall-Klinik in Agatharied. Darunter fallen auch Fälle wie die von Dominik.
Außerdem sind sie Träger verschiedener Förder- und Fachschulen sowie Museen. Eine Funktion, die die Bezirke im Bereich Umwelt unter anderem übernehmen, sind Fachberatungen für die Fischerei. Der Bezirk Oberbayern ist deckungsgleich mit dem Verwaltungsgebiet der Regierung von Oberbayern. Aber: Zwischen beiden Behörden gibt es wichtige Unterschiede: Der Bezirk handelt selbstständig auf kommunaler Ebene. Der Bezirkstag von Oberbayern führt und verwaltet den Bezirk. Der Bezirkstag wird alle fünf Jahre gleichzeitig mit dem Bayerischen Landtag vom Volk gewählt. Die Mitglieder des Bezirkstags wählen den Bezirkstagspräsidenten aus ihrer Mitte. Die Regierung Oberbayern wird von der Staatsregierung eingesetzt. Also nicht verwechseln.
Wie wähle ich?
Klar, auch hier gibt es ein Erst- und eine Zweitstimme. Mit der Erststimme wird für den jeweiligen Stimmkreis ein Direktkandidat oder eine Direktkandidatin gewählt. Wer im Stimmkreis die meisten Stimmen erhalten hat, zieht per Direktmandat in den Bezirkstag ein. Die relative Mehrheit ist hierbei ausreichend. Wer sich bewirbt, erhält den betreffenden Sitz auch dann, wenn er oder sie nur von einer Minderheit gewählt wird, jedoch die höchste Zahl der Erststimmen im betreffenden Stimmkreis erhält. 31 der 61 Sitze im Bezirkstag von Oberbayern werden durch die Erststimme besetzt.
Die Zweitstimme wird auf dem großen Stimmzettel abgegeben. Mit ihr wird ein Wahlkreisbewerber gewählt. Diese Stimme zählt zusammen mit der Erststimme bei der Sitzverteilung an die Parteien, für die die Gesamtstimmen ausschlaggebend sind. Im Gegensatz zur Landtagswahl besteht für die Sitzverteilung bei der Bezirkswahl keine 5-Prozent-Sperrklausel. Noch nicht klar? In leichter Sprache klingt das so (Link klicken und lesen).
Direktkandidaten im Landkreis Miesbach
Olaf von Löwis of Menar (CSU), Elisabeth Janner (GRÜNE), Birgit Eibl (FREIE WÄHLER), Bernhard Zauner (AfD), Robert Kühn (SPD), Béatrice Vesterling (FDP), Sebastian Englich (DIE LINKE), Balthasar Brandhofer (BP), Olaf Fries (ÖDP), Florian Merkl (Die PARTEI), Daniel Braun (V-Partei³), Dieter Moser (dieBasis) und Elisabeth Lemoigne (Volt). Mehr dazu hier entlang.
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