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Ein Kommentar zur gestrigen Abstimmung zur Südumgehung

Wenn Demokratie keinen Spaß macht

Von Robin Schenkewitz

Wie man seine Wähler erfolgreich zermürbt hat der Holzkirchner Marktgemeinderat gestern in Präzision vorgelebt. Die volle Keule Kommunalpolitik hat der geneigte Zuschauer zu spüren bekommen. Und am Ende: alles Taktik?

Die Südumgehung sollte gestern eigentlich im Mittelpunkt stehen. Eigentlich.
Die Südumgehung sollte gestern eigentlich im Mittelpunkt stehen. Eigentlich.

Ein Kommentar von Robin Schenkewitz

Gemeinhin glaubt der Laie, gelenkte Demokratie sei ein Kinderspiel. Ein Trugschluss. Das ist Sache von Profis. Zum Beispiel jenen im Marktgemeinderat. Wie man lästige BürgerInnen in einem verwaltungstechnischen Stellungskrieg zermürbt, wissen die Verantwortlichen und haben es gestern alle spüren lassen. Eine Anleitung zum Politikverdruss in drei Schritten:

1. Unwichtiges nicht nur nach vorn schieben, sondern auch lange auswalzen

Lassen Sie einen Fachmann mit Hang zum Detail eine halbe Stunde über Emissionen reden, auch wenn man dessen Vortrag in einem Satz zusammenfassen kann. Etwa so: „Solange das Eisstadion steht, werdet ihr wohl keine Wohnungen bauen dürfen.“ Da, die ersten nicken schon weg. Aber da geht noch mehr.

2. Es ist alles gesagt worden, aber noch nicht von allen

Einfach mal ein Sperrfeuer sämtlicher Stellungnahmen zu einem Bebauungsplan anhören lassen. Telekom und Wasserwirtschaftsamt – auch wenn die nichts Neues bringen. Bringt Zeit. Wie die Balljungen, die in der Verlängerung, den Ball nicht zum Torwart werfen. Und wenn die Antwort der Verwaltung auch immer dieselbe ist, lasse ich die Stellungnahme trotzdem fünfzehn Mal vorlesen. Da geht sie hin, die Lebenszeit.

3. Inhalt folgt Form – Immer!

Jetzt trennt sich der kommunalpolitische Amateur vom CSU-Profi. Nachdem die große Agonie über die Sitzungsteilnehmer einbrach, muss sich grundsätzlich zuerst über die Reihenfolge der Anträge unterhalten werden. Nur nicht inhaltlich werden, gab ja auch nichts wichtiges zu entscheiden, oder? Spätestens hier hatte man die letzten, aufrechten und kommunalpolitisch Interessierten erfolgreich vertrieben. „Kindergarten“ und „Kasperltheater“ kam nicht nur einmal aus dem Zuschauerraum. Aber das Ziel wurde erreicht. Kritiker mit der Bürokratiebombe verscheucht. Old school eben

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