Neuer digitaler Behördenfunk: Bürgerinitiative informiert in Tegernsee
Wer zahlt für die Umrüstung auf Tetra?

von Martin

In vielen Ländern Europas existiert er bereits: der digitale Tetra-Funk. Und auch in Bayern soll die teilweise umstrittene Technologie demnächst den bisherigen analogen Funk, über den unter anderem Feuerwehr und Polizei kommunizieren, ersetzen.

In Kreuth hat man dem Bestreben der Regierung Bayerns bereits formal zugestimmt und unter anderem aufgrund von Sicherheitsaspekten der Errichtung eines Funkmastes in Stuben zugestimmt.

Ein Szenario der Initiative, dass so aller Wahrscheinlichkeit nach nicht eintreffen wird. Quelle: Bürgerinitiative Tegernseer Tal

Bei der Debatte im Kreuther Gemeinderat Anfang Februar blieben die Kosten, die noch auf die Kommunen zukommen könnten, unerwähnt. Laut Reinhard Lohmann, Kommunikationstechniker und Sprecher der Bürgerinitiative Tetrafunkfreier Landkreis Miesbach, ist vor allem die Finanzierung digitaler Endgeräte der Behörden in Teilen unklar.

Lohmann stellt klar, dass es zwar ein Förderprogramm von Seiten der Regierung gebe, das den Gemeinden 80 Prozent der Kosten für die Erstbeschaffung von Endgeräten zusichert, wenn eine Kommune die Fläche für einen Funkmasten zur Verfügung stellt. Andererseits sei die Finanzierung für die Umrüstung von Polizei- und Feuerwehrfahrzeugen genauso offen, wie die Kostenübernahme von regelmäßigen Soft- und Hardwareupdates.

Neben den Funkmasten – wie in Stuben – könne es auch sein, dass zusätzlich kleinere Sender in öffentlichen Gebäuden angebracht werden müssen, um eine Netzabdeckung zu garantieren. Dabei, so Lohmann, würden die Kosten auf die Gemeinde zurückfallen.

Laut dem Experten haben sich die ursprünglich auf eine Milliarde geschätzten Kosten für ein deutschlandweit flächendeckendes TETRA-Funknetz mittlerweile verzehnfacht. “Das alles läuft völlig aus dem Ruder“, gibt der Kommunikationstechniker zu verstehen.

Fragen zur Gesundheit

Dabei geht es der Initiative und deren Sprecher nicht nur um Kosten oder die mögliche Verschandelung unserer Umwelt. Auch das Thema gesundheitliche Risiken werde totgeschwiegen. „Mittlerweile gibt es neue wissenschaftliche Erkenntnisse, die die Sinnhaftigkeit von TETRA-Funk in Frage stellen“, sagt Lohmann.

Und Umweltärztin Barbara Dohmen referierte im Mai vergangenen Jahres im Rahmen einer Informationsveranstaltung in Miesbach über Risiken, die durch die 24-Stunden-Dauerbestrahlung entstehen könnten:

Schlaganfälle, Grauer Star, Schlafstörungen. Seit etwa 15 Jahren haben wir verstärkt Krankheitsbilder, die – gerade bei jüngeren Patienten – völlig untypisch sind.

So stieg laut Dohmen die Anzahl der elektrosensiblen Menschen von 4,8 Millionen im Jahr 2005 auf über 9 Millionen in 2009.

Über den Kopf der Gemeinden hinweg

Bei allen Bedenken, die von Seiten der Kritiker kommen. Kreuths Bürgermeister Josef Bierschneider betonte auf der Gemeinderatssitzung im Februar, dass Kreuth bei einer Verweigerungshaltung ohne weiteres von der Regierung von Oberbayern überstimmt werden könnte. Am Ende, so Bierschneider, könne man die Maßnahme auf eigenem Gebiet nicht verhindern.

Dies bestätigt auch Reinhard Lohmann: „Da es sich um eine privilegierte Maßnahme handelt, wird man als Gemeinde nur um formale Zustimmung gebeten.“

Dennoch sieht der Sprecher der Bürgerinitiative einen Sinn dahinter, sich als Gemeinderat gegen gegen das Errichten der Funkmasten auszusprechen. „Dies sendet zumindest ein politisches Signal an die Landesregierung, die dadurch vielleicht auch zum Umdenken gebracht werden kann.“

Ein umstrittenes und darüber hinaus komplexes Thema, über das sich interessierte Bürger am 19. April im Rahmen einer Informationsveranstaltung in Tegernsee informieren können. Die Bürgerinitiative Tetrafunkfreies Tegernseer Tal lädt aus diesem Grund ein, diesen Donnerstag um 19:30 Uhr in den Gasthof Schandl zu kommen.


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