In Gmund stecken sich die Räte gegenseitig an. In Bad Wiessee und Tegernsee reagiert man – die einen mit neuer Technik, die anderen mit herkömmlichen Tests.
Manche Altgediente in den Räten rund um den See fürchten neue Technik wie der Teufel das Weihwasser. Aber der Pandemie ist Rückständigkeit wurscht. Vor einer Woche wurde das in Gmund deutlich: Hier schafften Räte dank lockerer Umsetzung der Hygienevorschriften einen Hot Spot für Covid-Infektionen. Ergebnis: Die Inzidenzwerte schnellen nach oben, während sie überall sonst fallen. Für alle, die auf Öffnungen zu Pfingsten gehofft hatten, ein Drama.
Robert Kühn, Nachwuchs-Bürgermeister aus Bad Wiessee, sowie Johannes Hagn aus Tegernsee haben jetzt reagiert. In Bad Wiessee machen sie es so: Nachdem eine schläfrige Staatsregierung endlich die gesetzlichen Bedingungen für via Internet zuschaltbare Ratsmitglieder geschaffen hat, wird dies zukünftig an der Westbank möglich sein. „Gemeinderatsmitglieder können an den Sitzungen des Gemeinderats mittels Ton-Bild- Übertragung teilnehmen, soweit der Gemeinderat dies in der Geschäftsordnung zugelassen hat.
Der Beschluss bedarf einer Zweidrittelmehrheit der abstimmenden Mitglieder des Gemeinderats”, so der Gesetzgeber. Gestern Abend wurde in einer nicht-öffentlichen Sitzung in Bad Wiessee dieses Vorhaben einstimmig angenommen. In einer Pressemitteilung stellt der Bürgermeister Robert Kühn (39) dazu klar:
Es besteht somit die grundsätzliche Möglichkeit, Mitglieder des GR (auch eine Quotierung ist möglich), außer den Ersten Bürgermeister, per Livestream an den Sitzungen teilnehmen zu lassen.
Auch schön: Man hat es auch auf die Hinterzimmer-Sitzungen erweitern können. Nicht-öffentliche Sitzungen können von den Gemeinderäten zukünftig auch, sollte es erforderlich sein, von daheim verfolgt werden.
Besonders hübsch ist der Hinweis in der Mitteilung, dass die Räte die technischen Voraussetzungen für so eine Übertragung daheim selbst übernehmen müssen, was, wenn man einige Räte im Tal kennt, sicher eine Herausforderung sein wird. Los gehen kann es am 01. Juli dieses Jahr in Bad Wiessee. Wichtig dabei: Die Übertragung gibt es nur für Gemeinderäte. Bürger und Presse müssen weiterhin vor Ort teilnehmen.
In der Hanglagen-Kleinstadt Tegernsee will man auch aktiv wirken. Bürgermeister Johannes Hagn (über 50) lässt verkünden: “… wird für die Teilnahme an Ausschüssen und Sitzungen für den gesamten teilnehmenden Personenkreis das Tragen von geeigneten FFP-2 Masken (CE Prüfzeichen) sowie ein Nachweis über einen negativen Corona-Test angeordnet.”
Wie immer dürfen die Tests nicht älter als 24 Stunden sein, vor Ort werden keine Tests angeboten. “Dies dient auch dem Schutz der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Verwaltung”, heißt es. Kreuth hält sich noch bedeckt. Spötter vermuten, dass dort ein geweihter Palmstrauch mit Aschekreuz auf der Maske ausreichen soll.
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