Eigentlich könnte doch alles schön sein: In Bad Wiessee wird bald ein neues Kita-Zentrum mit viel Platz für Kindergruppen im Alter zwischen 0 und 6 Jahre eingeweiht. Aber bereits vor dem Start fliegen die Fetzen.
Die Gemeinde Bad Wiessee sucht einen neuen Träger, nachdem die evangelische-lutherische Kirchengemeinde den Vertrag gekündigt hat. Hintergrund?
Kühn sagt, dass Martin Weber die neuen Vertragsbedingungen nicht akzeptieren wollte. Weber sagt, dass die Gemeinde mit diesem Vertragsentwurf aus einem gemeinsam gefassten Beschluss des Kita-Verbundes Tegernseer Tals ausschert, der eine stufenweise Erhöhung der Betreuungsgebühren vorgesehen hat.
Zeitlich wird es eng. Ende Juni sind die Anmeldetage für die Krippenplätze. Und als ob es nicht komplex genug ist, meldet sich Nachbar-Bürgermeister Christian Köck im Merkur zu Wort. Er beschwert sich öffentlich über den Ausstieg des Bürgermeisterkollegens Robert Kühn. Auch Köck ist betroffen, sein Kind wurde bislang in Bad Wiessee betreut.
Herr Bürgermeister Kühn, Eltern wurde gekündigt. Ein neuer Träger muss gesucht werden. Was lief schief?
Was Sie schief nennen, ist ein an sich normaler Fall zwischen einem Dienstleister und einem Kunden. In diesem Fall ist das ein Verhältnis des Trägers Evangelische Kirche und uns als Kommune. Der Gemeinderat Bad Wiessee hat im Zuge des neuen Kita-Zentrums neue Vertragskonditionen gewünscht. Der eine Träger, die Katholische Kirche, hat das akzeptiert. Der andere, die Evangelische Kirche, nicht. Das ist zwar kurzfristig sicher vor allem für die betroffenen Eltern und Kinder mehr als unangenehm …
Podcast Tal-Stimmen: Kinderbetreuungsdilemma?
In der aktuellen Folge sprechen Herausgeber, Martin Calsow und Redaktionsleiterin, Julia Jäckel auch über die Kinderbetreuungssituation im Tal.
Nun ja, unangenehm ist nett formuliert. Wenige Wochen vor den Anmeldetagen wechselt die Kommune die Trägerschaft. Webers Kinderbetreuung hat im Tal bei den Eltern einen guten Ruf. Jetzt geht man in Bad Wiessee ungewissen Zeiten entgegen.
So ist es ja nicht. Die Aufkündigung der Zusammenarbeit erfolgte seitens der Evangelischen Kirche. Wir haben lediglich darauf reagiert. Sicher hätten wir uns einen sanften Übergang gewünscht. Aber es gibt keinen Anspruch auf Dauer für einen Träger, nur weil der über Jahre in diesem Bereich tätig war.
Ich habe als Bürgermeister auch Sorge dafür zu tragen, dass sowohl das Kindeswohl, aber auch die ökonomischen Rahmenbedingungen stimmen. Wir werden sicher bis Ende Juni einen neuen Träger haben. Ich kann das den besorgten Eltern versichern. Ziel muss sein, dass alle Bad Wiesseer Kinder sowohl im Krippen als auch im Hortbereich untergebracht werden können.
Und die Trennung mit Weber ist nicht mehr rückgängig zu machen?
Der Beschluss erfolgte im Rat nahezu einstimmig. Es ist eine recht übliche kommunalpolitische Entscheidung, neue, bessere Konditionen für die eigene Gemeinde zu suchen, einzufordern. Da muss man auch nichts Persönliches hineingeheimnissen.
Was waren denn die Forderungen?
Es sind Vertragsfragen, die zwischen zwei Parteien geschlossen wurden. Ich werde sie sicher nicht in der Öffentlichkeit ausbreiten. Darüber hinaus konnte, zum Stand der Abstimmung, der bisherige Träger nicht garantieren, dass alle Kinder einen Krippenplatz zum Start im September bekommen. Dies war und ist eine elementare Forderung des Gemeinderats.
Ihre Diskretion in allen Ehren. Aber hat die Öffentlichkeit nicht ein Recht darauf?
Nein, hat sie nicht. Die Öffentlichkeit wird durch unseren Gemeinderat repräsentiert. Der ist sich der Details bewusst und hat daraus eine Entscheidung getroffen. Ich werde nicht anfangen, Vertragsdetails öffentlich zu diskutieren.
Eine Klage der Eltern ist: Für die Kinder ist ein Wechsel schon eine Belastung. Die ganz Kleinen müssten sich an neue Personen gewöhnen, klagen Eltern …
Ich nehme die Sorge sehr ernst. Aber Wechsel im Personal kommen auch bei Kitas und Krippen immer wieder vor: Erzieherinnen kündigen, Eltern wechseln Standorte.
Aber haben Sie als Bürgermeister nicht die Verpflichtung, frühzeitig einen alternativen Träger zu suchen? Der Beef mit der Evangelischen Kirche dauert ja schon länger an. Da hätte man durch kluge Vorsorge jetzt einen Ersatz präsentieren können.
Ich darf Sie daran erinnern, dass wir auf der Zielgeraden keine Einigung mit dem Träger erzielen konnten. Natürlich haben wir uns schnellstmöglich bei anderen Trägern informiert. Das gebietet meine Sorgfaltspflicht. Deswegen bin ich auch so sicher, dass wir bald eine gute Lösung präsentieren.
Aber jetzt, noch nicht einmal eine Woche später, einen neuen Träger aus dem Hut zu zaubern, hätte mir gerade von Ihnen doch den Vorwurf des falschen Spiels eingebracht. Wir gehen mit all unseren Vertragspartnern auf allen Ebenen fair und transparent um.
Uns ist als Kommune immer an einem guten Einvernehmen mit den örtlichen Konfessionen gelegen. Die Evangelische Kirche ist ja weit mehr als nur eine Kinderbetreuung. Als Bürgermeister schätze ich auch und vor allem ihre seelsorgerische Wirkung.
Ihr Kollege Christian Köck hat sie öffentlich harsch angegriffen, sogar von Alleingängen gesprochen.
Mir ist bewusst, dass mein Kollege auch als betroffener Vater hier persönlich angefasst ist. Auch ihm, wie allen Eltern, kann ich nur noch einmal sagen: Wir werden eine gute Lösung finden.
Grundsätzlich zeigen mir die letzten Jahre als Bürgermeister, dass ich in meiner eigenen Gemeinde genug Themen habe, die ich bearbeite. Da fehlt mir schlicht die Zeit, mich um die Befindlichkeiten der anderen Kommunen zu kümmern. Aber Vorschläge nehme ich auch vom Kollegen Köck gern bei der nächsten Bürgermeister-Besprechung an.
Herr Bürgermeister, herzlichen Dank für das Interview
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