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Ein Kommentar zum Parteien-Gezanke in Wiessee

Halbherzige Politik im Gemeinderat

Von Klaus Wiendl

In der vergangenen Gemeinderatssitzung wurde über den Antrag von SPD und Wiesseer Block diskutiert. Worum es geht? Prüfen zu lassen, ob ein Parkhaus mit aufgesattelter Spielarena machbar ist. Unser Kommentator meint: Das war mit Beginn der Sitzung bereits zum Scheitern verurteilt.

Die Diskussion im Gemeinderat über den Antrag von SPD und Wiesseer Block? Von Beginn an zum Scheitern verurteilt.

Ein Kommentar von Klaus Wiendl:

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Wenn es im Bundestag oder Länderparlamenten bei knappen Mehrheiten und wichtigen Beschlüssen zur Abstimmung kommt, werden Parlamentarier aus dem Urlaub oder vom Krankenbett geholt. Nicht so in Bad Wiessee. Seit Ende Mai war bekannt, dass der gemeinsame Antrag von SPD und Wiesseer Block zur Spielarena wieder für hitzige Debatten sorgen werde. Denn losgelöst von der einst gefassten Einigung, das Thema Spielarena in den neugewählten Gemeinderat des nächsten Jahres zu verschieben, versuchten die Antragsteller durch die Hintertür mit einem Parkhaus und integrierter Spielarena das Thema wieder auf die Tagesordnung zu bringen.

Für die CSU war das Manöver leicht zu durchschauen. Ist die Spielarena mit der Errichtung der Parkdecks einmal abgerissen, kommt sie nie wieder nach Bad Wiessee. Nicht nur, dass sich kein Investor mangels Einnahmen für ein solches Millionenprojekt finden würde, glauben die Christsozialen, auch die Höhenentwicklung der angedachten zwei oder drei Parketagen mit aufgesetzter Spielarena, die etwa eine Höhe von zehn Metern benötige, lasse sich mit einer Gesamthöhe von über 20 Metern im Kurviertel nicht durchsetzen. Ganz zu Schweigen davon, dass dies vermutlich auch den Schweizer Investoren von SME für ihr Aktivitätshotel missfallen dürfte, wenn der Blick verbaut ist.

So würde es, vermutlich ist dies das Kalkül von SPD und Wiesseer Block, allein beim Parkhaus bleiben, das sicher dort benötigt wird. Doch die Spielarena wäre gestorben. Als sich auch noch Rolf Neresheimer (ranBW) gegen den Prüfauftrag für Ortsplaner von Angerer aussprach, war klar, dass den Antragstellern die Mehrheiten fehlten. Wenn es ihnen also wirklich ernst mit dem Antrag gewesen wäre, hätten Martini und Co. darauf beharren müssen, dass die zwei entschuldigten Mitglieder herangeschleppt werden, von wo auch immer. So bleibt der bittere Nachgeschmack, dass es wohl mehr ein „Schaufensterantrag“ der beiden Fraktionen war.

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