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Gemeinderat einigt sich auf Hybridsitzungen - wenn nötig

Gmund geht geschlossen Online

Von Sabiene Hemkes

Im zweiten Anlauf stimmten die Gemeinderatsmitglieder in Gmund für die Möglichkeit, bei Bedarf in „hybrider Form“ zu tagen. Mit dem einstimmigen Votum folgt die Gemeinde dem Beispiel von Bad Wiessee. Aber was bedeutet das konkret?

Die Teilnahme an Gmunder Gemeinderatssitzungen soll künftig auch online möglich sein. / Quelle: Archiv

Die Inzidenz ist immer noch sehr hoch rund um den Tegernsee. Das Zusammentreffen von Menschen in geschlossenen Räumen ist stark reguliert und mit den neuen Schutzmaßnahmen zumeist auf 2G und 2G Plus verschärft. Da gilt es, anders als noch im Juni 2021, auch bei Sitzungen der Gemeindegremien nachzubessern.

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Jede Gemeinde im Tal handhabt es anders

Bei unserer gestrigen Umfrage unter den Bürgermeistern der Talgemeinden zeigte sich beileibe kein einheitliches Bild bei den Zugangsvoraussetzungen bei den Gemeinderatssitzungen. Von 2G Plus über 3G Plus und 3G mit Hybrid hin zu einfachem 3G war alles dabei. Auch in Gmund macht man sich Gedanken zu diesem Thema. Als „gebranntes Kind“, nach einem heftigen Corona-Ausbruch im Frühjahr, ist bei den Verantwortlichen zumindest nun der Wille zu erkennen, Fehler zu vermeiden.

„Wir richten uns immer nach den Empfehlungen, die wir von der Kommunalaufsicht erhalten“, informierte Florian Ruml, Geschäftsführer der Gemeinde Gmund vor einigen Tagen am Telefon. So tagten auch gestern Abend alle Ratsmitglieder unter den 3G Plus Regeln und trugen ihre FFP2 Masken durchgängig oberhalb der Nasenspitze.

Nun geht Gmund einen Schritt weiter. So wurde erneut unter Tagesordnungspunkt vier und fünf der Gemeinderatssitzung über den Paragraphen 22a der Geschäftsordnung der Gemeinde Gmund abgestimmt. Darin soll eine Sitzungsteilnahme für Mitglieder mittels einer Ton-Bild-Übertragung (sogenannte Hybridsitzung) in die Geschäftsordnung aufgenommen und die Vorraussetzungen sowie Regeln dafür festgeschrieben werden.

Ein neuer Vorstoß von Besel für hybride Sitzungen

Das ist der zweite Anlauf, den die Gemeinde unternimmt, eine solche Hybridsitzung in Gmund zu etablieren. Bei der Ratssitzung am 8. Juni dieses Jahres war der Vorstoß noch knapp an der notwendigen Zweidrittelmehrheit gescheitert. Bei 11-Ja Stimmen und vier Enthaltungen, gaben die sechs Gegenstimmen den Ausschlag. Aber nun habe sich doch einiges geändert, so der Bürgermeister Alfons Besel (FWG) bei der vergangenen Sitzung.

Angesichts der hohen Inzidenz und auch der roten Krankenhausampel sei es wichtig, noch einmal über die Einführung der Hybridsitzungen abzustimmen. Besel unterstrich die Notwendigkeit der neuen Sitzungsform für die Gemeinde Gmund:

Wir müssen schauen, dass wir mit unserer Ratsarbeit weiter voran kommen. Wir haben Projekte, die unaufschiebbar sind und wo wir die nächsten Schritte einleiten müssen. Wir müssen die Ratsarbeit sichern – und sicher gestalten.

Für ihn seien die Hybridsitzung dazu das richtige Format. Er machte aber deutlich, dass in der Gemeindeordnung festgelegt wird, dass Hybridsitzungen nur dann stattfinden werden, wenn es aus Gründen der Gefahrenabwehr oder zur Vermeidung unverhältnismäßiger Risiken notwendig ist.

Pandemien, Schneekatastrophen oder ähnliches

Als Beispiele dafür nannte der Bürgermeister hohe Inzidenzwerte beziehungsweise Hospitalisierungraten bei einer Pandemie oder auch Schneekatastrophen sowie vergleichbare Ereignisse. Die Entscheidung, ob eine Sitzung auch im Hybridformat stattfindet, obliegt dem ersten Bürgermeister, informierte Besel weiter. Dieser werde rechtzeitig alle Ratsmitglieder über die Möglichkeit der alternativen Sitzungsteilnahme informieren.

Im Anschluß an die Einführungen vom 1. Bürgermeister, erklärte Geschäftsführer Florian Ruml den anwesenden Gemeinderatsmitgliedern die genauen Vorgaben, die mit der Änderung der Gemeindeordnung (GO) am 21. März 2021 durch den bayerischen Landtag festgelegt wurden. Die Änderung der GO erlaubt es, den Gemeinden ihren Räten die Möglichkeit einzuräumen, durch „Ton-Bild Übertragungen“ an den verpflichtenden Sitzungen teilzunehmen. Ruml machte ferner deutlich:

Die Teilnahme an den Hybridsitzungen ist freiwillig und stellt keine Verpflichtung dar, von dem Angebot Gebrauch zu machen. Wer möchte, kann auch bei einer Hybridsitzung direkt an der Sitzung teilnehmen. Der Vorsitzende muss jedoch zwingend körperlich im Sitzungsraum anwesend sein.

Eine wichtige Bedingung für den ordnungsgemäßen Ablauf einer Hybridsitzung sei es, dass sich sowohl die im Sitzungsraum befindlichen Ratsmitglieder aber auch die zugeschalteten Teilnehmer im Verlauf der Beratungen jederzeit hören und sehen können, ergänzte der Geschäftsleiter.

Alle Räte müssen sichtbar und hörbar sein

Das gelte auch für die Vertreter der Presse und die Zuschauer, die nicht online an den Sitzungen teilnehmen dürfen. Im weiteren Verlauf informierte Ruml über die verschiedenen technischen Alternativen, die es möglich machen, diese Voraussetzungen zu erfüllen.

In der anschließenden Diskussion äußerten sich die Gemeinderatsmitglieder positiv über die Einführung der Hybridsitzungen für Gmund. Auf die Frage, bei welcher Inzidenz eine Hybridsitzung etwa stattfinden würde, sagte Besel: „Die Entscheidung dazu liegt bei mir, aber ich bin mir sicher, dass wir zusammen immer zu einer einvernehmlichen Lösung kommen werden.“ Korbinian Kohler von der CSU-Fraktion machte seine Meinung deutlich:

Ich bin sehr dafür. Besonders auch weil ich merke, dass wir mit unserer Arbeit ins Stocken geraten sind. Weil wir nur noch das allernötigste schaffen, weil wir halt Sorge haben bei der Pandemie zulange zusammen zu hocken.

Auch Michael Huber von den Grünen begrüßte den erneuten Vorstoß des Bürgermeisters und verwies auf die positiven Erfahrungen, die andere bayerischen Gemeinden mit dem Hybridsitzungen gemacht haben.

In den beiden Abstimmungen – zur Einführung der Hybridsitzungen und der dazu nötigen Änderung der Geschäftsordnung der Gemeinde – war das Votum einstimmig Ja. Damit wird nun die Verwaltung beauftragt, die technischen Vorraussetzungen zu eruieren und zur nächsten Sitzung vorzulegen. Die Gemeinde plant, so Besel zum Abschluss, dass der Rat, falls nötig, schon am 21. Dezember im neuen Format stattfinden könnte.


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